Bundeskanzler Olaf Scholz empfing am Freitag die Staatspräsidenten aller fünf zentralasiatischen Staaten zum ersten Mal in diesem Format in Berlin. Themen wie regionale und wirtschaftliche Zusammenarbeit standen dabei im Fokus, insbesondere wurde die Möglichkeit diskutiert, die Energielieferungen von Kasachstan an Deutschland auszuweiten.
Treffen mit den zentralasiatischen Staatschefs
Im Bundeskanzleramt empfing Olaf Scholz die Staatspräsidenten von Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan. Laut Bundesregierung sollte bei dem gemeinsamen Arbeitsessen die „Stärkung der regionalen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit sowie Konnektivitätsfragen“ diskutiert werden. Für die Region und Deutschland sind diese Themen von Bedeutung. Im Anschluss waren bilaterale Gespräche mit den Präsidenten der vier übrigen Länder vorgesehen. Mit dem Präsidenten von Kasachstan, Kassym-Schomart Tokajew, hatte sich Scholz bereits am Vortag separat getroffen.
Vorfall vor dem Kanzleramt
Vor der Begrüßung im Kanzleramt ereignete sich ein Vorfall: Das Auto von Tadschikistans Präsident, Emomalij Rahmon, wurde mit einem Gegenstand beworfen, mutmaßlich mit einem Ei. Bereits zuvor hatte es Proteste vor dem Kanzleramt mit bezeichnenden Ausrufen gegen Rahmon gegeben.
Gesprächsthemen und Aussicht auf künftige Zusammenarbeit
In der Mitteilung der Bundesregierung hieß es, dass bei den Gesprächen eine Vielzahl von Themen, darunter bilaterale Beziehungen und wirtschafts- und energiepolitische Zusammenarbeit, zur Sprache kommen dürften. Scholz betonte nach dem Treffen mit Tokajew am Donnerstag seine Hoffnung, dass Kasachstan seine Energielieferungen an Deutschland ausweiten könnte: „Kasachstan ist für uns ein wichtiger Partner, um unsere Lieferwege zu verbreitern, beispielsweise beim Import von Rohöl, und um uns unabhängig zu machen von russischen Energielieferungen“, sagte der Kanzler wörtlich. Er lobte Kasachstan zudem für seine Unterstützung bei der Durchsetzung von Sanktionen gegen Russland.
