Die Union kritisiert Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wegen der gescheiterten Beschaffung von digitalen Funkgeräten für die Bundeswehrfahrzeuge. Der CSU-Politiker Florian Hahn nennt die Situation ein „Rüstungsdesaster“.
Kritik an der Beschaffung von Digitalfunkgeräten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) Versäumnisse vorgeworfen. Hintergrund ist die gescheiterte Beschaffung von digitalen Funkgeräten für die Bundeswehrfahrzeuge. Florian Hahn (CSU), verteidigungspolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, erklärte gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, dass es sich um ein „Rüstungsdesaster“ handelt.
Unzulängliche Projektkontrolle
Laut Hahn hätte Minister Pistorius „angesichts der verheerenden Bilanz seiner Vorgängerin alle Top-Projekte überprüfen müssen.“ Pistorius` Vorgängerin Christine Lambrecht (SPD) hatte die Funkgeräte für die Bundeswehrfahrzeuge bestellt. Es zeigte sich jedoch, dass es massive technische Probleme beim Einbau gab.
Aufforderung zum Handeln
„Es ist unverständlich, dass tausende Funkgeräte ohne die zwingende Integration mitzudenken, bestellt werden konnten“, kritisierte Hahn. Der CSU-Politiker stellt klar, dass nicht nur „eine gute Figur und schneidige Ankündigungen“ erforderlich sind, sondern dass geliefert werden muss. Er kritisiert, dass wir „trotz der erheblichen Herausforderungen und des dringlichen Bedarfs nicht in der Lage sind, uns schnell verteidigungsfähiger zu machen.“ Damit fordert er den Verteidigungsminister zum Handeln auf.
