Die SPD zeigt sich offen für Vorschläge, Asylsuchende während des Asylverfahrens zu gemeinnütziger Arbeit verpflichten, so der Parteivorsitzende Lars Klingbeil. Kontroversen um Arbeitsverpflichtungen für bestimmte Bevölkerungsgruppen sind kein neues Phänomen in der deutschen Politik.
SPD erörtert Arbeitsverpflichtungen für Asylsuchende
„Es gibt diese Ideen auch in der Sozialdemokratie, dass man über die Frage gemeinnütziger Arbeit nachdenkt“, sagte SPD-Vorsitzender Lars Klingbeil in einem Interview mit dem TV-Sender „Welt“. Er fügte hinzu: „Ich will jetzt keine finale Aussage treffen, aber das sind Dinge, wo wir auch gesprächsbereit sind, genau über diese Fragen zu reden.“ Der Öffnung der SPD für dieses Thema geht eine geplante gesetzliche Neuregelung in Österreich voraus, bei welcher Asylbewerber zu gemeinnütziger Arbeit verpflichtet werden sollen.
Jedoch ist nicht jeder innerhalb der SPD Partei dieser Idee gegenüber offen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sprach sich gegen eine Einführung der Maßnahme in Deutschland aus.
Vorstoß für Arbeitszwang: Kein neues Phänomen
Die Debatte um eine Arbeitsverpflichtung ist nicht neu in Deutschland. Erst im Oktober letzten Jahres hat die AfD-Bundestagsfraktion vorgeschlagen, dass Arbeitslosengeldempfänger, die „Bürgerarbeit“ verweigern, statt Barmitteln nur noch Sachdienstleistungen erhalten, ein Vorschlag, der auf Kritik von der CDU-Parteigliederung Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) stieß.
Im Juni dieses Jahres forderte der damalige CDU-Vizevorsitzende und heutige Generalsekretär Carsten Linnemann eine „Jobpflicht“ für arbeitslose Menschen. Diesen Vorschlag griff der Thüringens FDP-Vorsitzender Thomas Kemmerich im August wieder auf.
