Deutschsprachige Finanzminister fordern in der „Chiemgauer Erklärung“ eine stärkere Konzentration auf eine angebotsorientierte Wirtschaftspolitik zur Stärkung der Produktivität und zur Bewältigung globaler und demografischer Herausforderungen.
Angestrebte Ziele und Herausforderungen
Wie in einer gemeinsamen Erklärung nach ihrem jährlichen Treffen im Chiemgau hervorgeht, beabsichtigen die Finanzminister der deutschsprachigen Länder in Europa, die Produktivität zu steigern und die Digitalisierung voranzutreiben. Darüber hinaus beabsichtigen sie, den Herausforderungen des demografischen Wandels und der Dekarbonisierung sowie den Veränderungen der Globalisierung und der Sicherheitsordnung zu begegnen.
Rückkehr in die „finanzpolitische Normalität“
In der Erklärung unterstreichen die Finanzminister die Bedeutung einer Rückkehr in die „finanzpolitische Normalität“. Expansive fiskalische Impulse sollten vermieden werden, „auch um die Bemühungen der Geldpolitik zur Inflationsbekämpfung nicht zu konterkarieren“. Angesichts unterschiedlicher Ausgangsbedingungen in den einzelnen Ländern betonen die Minister die Notwendigkeit, Risikopuffer wiederaufzubauen oder zu erhalten. Dies sollte durch eine konjunkturgerechte Reduzierung der Schuldenstandsquoten erreicht werden, um die Handlungsfähigkeit auch in künftigen Krisenzeiten zu wahren.
Nachhaltige und wirksame Haushaltspolitik
Eine nachhaltige und wirksame Haushaltspolitik wird als wesentlich für den Wohlstand und das Wohlergehen zukünftiger Generationen betrachtet. Diese Erkenntnisse stammen aus der sogenannten „Chiemgauer Erklärung“, die von den Finanzministern Deutschlands, Österreichs, Luxemburgs, der Schweiz und Liechtensteins verfasst wurde. Diese treffen sich seit 2010 einmal jährlich im bayerischen Chiemgau, so die dts Nachrichtenagentur.
