Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) warnt Medienschaffende vor Reisen in die Türkei, da selbst parlamentarische Immunität vor willkürlichen Festnahmen nicht schützt.
DJV warnt vor Reisen in die Türkei
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Warnung des DJV geht auf die vorübergehende Festnahme der Bundestagsabgeordneten Gökay Akbulut bei ihrer Einreise in die Türkei Anfang August zurück. Vier Jahre alte Social-Media-Postings waren ihr als „Terrorpropaganda“ vorgeworfen worden. „Der Fall zeigt ein weiteres Mal, dass die Erdogan-Autokratie ihre Kritiker als militante Staatsfeinde betrachtet und verfolgt, wenn sie die Möglichkeit dazu hat“, sagte DJV-Chef Frank Überall. „Das ist bei der Einreise in das Land der Fall.“
Gefahr für Journalisten
Entsprechend alarmierend ist die Situation für Journalisten. Wenn selbst die parlamentarische Immunität einer Abgeordneten nicht vor der Festnahme schützt, ist die Gefahr für Medienschaffende umso größer. „Wer sich als Journalist schon einmal kritisch in den eigenen Beträgen und in den sozialen Netzwerken über die Türkei, ihren Präsidenten oder die Regierungspartei AKP geäußert hat, sollte sich von dem Land fernhalten“, warnt Überall. Alles andere sei ein unkalkulierbares Risiko.
