Bundeskanzler Olaf Scholz prüft sorgfältig die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine, während seine Koalitionspartner eine schnellere Entscheidung fordern. Oppositionsmitglieder unterstützen hingegen Scholz‘ vorsichtigen Ansatz.
Koalitionspartner drängen auf rasche Entscheidung
Die FDP und die Grünen fordern von der Bundesregierung eine zügige Entscheidung zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. „Es ist dringend erforderlich, die Taurus zu liefern“, sagte Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, laut „Süddeutscher Zeitung“. Die Taurus-Marschflugkörper könnten eine bedeutende Unterstützung im Kampf gegen die russischen Angriffe sein. „Wir dürfen keine Zeit verlieren“, fügte sie hinzu.
„Auch Verzögern und Verweigern kann einen hohen Preis haben und zur Eskalation beitragen“, warnt Agnieszka Brugger, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag. Die Bundesregierung solle „schnell und positiv entscheiden“.
Sorge um Einsatz gegen Russland
Die Taurus-Systeme ermöglichen es, Bunker und geschützte Gefechtsstände auf bis zu 500 Kilometer Entfernung zu zerstören. Daher besteht die Sorge, dass sie gegen Ziele in Russland eingesetzt werden könnten. Bundeskanzler Scholz betonte, dass jede Entscheidung sorgfältig überprüft werde und er sich nicht hetzen lassen wolle.
Unterstützung für Scholz‘ vorsichtigen Kurs
Unterstützung für Scholz‘ vorsichtigen Ansatz kommt von der Opposition. „Die Lieferung eines Waffensystems wie Taurus muss wohl abgewogen werden“, sagte Unionsfraktionsvize Johann Wadephul. Einerseits müsse man der Ukraine helfen, andererseits müsse jede formale Involvierung Deutschlands vermieden werden. Wadephul bezeichnete das Vorgehen der Bundesregierung als „strukturiert und nachvollziehbar“.
Taurus sei ein wichtiges Waffensystem für die Bundeswehr und dessen zügige Wiederbeschaffung müsse gesichert sein. Taurus könne der Ukraine sicher helfen, sei aber keine „Wunderwaffe“ für die Gegenoffensive.
