SPD-Chefin Saskia Esken signalisiert eine mögliche Verzögerung bei der Einführung des Klimageldes und betont die Bedeutung einer starken nationalen Wirtschaft.
Verschiebung des Klimageldes
Laut Saskia Esken, der SPD-Parteivorsitzenden, ist eine schnelle Einführung des so genannten „Klimageldes“ unwahrscheinlich. Im ARD-„Sommerinterview“ teilte sie am Sonntag mit, dass der Bundesfinanzminister beabsichtige, die infrastrukturellen Voraussetzungen dafür erst zum 1. Januar 2025 zu schaffen. Derzeit fehlten noch die notwendigen Informationen und Register, daher sei eine Einführung 2024 nicht möglich.
Stärkung der Wirtschaft
Angesichts der aktuellen Konjunkturdaten rief Esken dazu auf, die Wirtschaft nicht schlechtzureden. „Deutschland sei ein starkes Land mit einer starken wirtschaftlichen Basis. Wir sollten nicht den Fehler machen, die Industrie und die Wirtschaft insgesamt jetzt in die Depression reinzureden“, betonte sie. Sie sieht die Notwendigkeit einer aktiven Wirtschaftspolitik und eines Industriestrompreises.
Infrastruktur- und Energiepreisinvestitionen
Laut Esken sollte Deutschland in die Infrastruktur investieren und einen sogenannten „Brückenstrompreis“ für die Industrie und den Mittelstand ermöglichen, da beide Sektoren stark von den Energiepreisen abhängig seien. Mit diesen Maßnahmen könnten sowohl die Wirtschaft als auch die Umweltziele des Landes gestärkt werden.
