Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) weist Vorwürfe des Bundesverbandes Windenergie zurück, wonach zögerliche Genehmigungen von Schwerlasttransporten den Ausbau von Windkraftanlagen behindern würden und betont die Bedeutung der Straße für den Energiesektor.
Keine Verantwortung für Windenergieausbau
Im Zuge der anhaltenden Kontroverse um den Ausbau der Windenergie hat Bundesverkehrsminister Volker Wissing die Verantwortung abgewiesen. „Ich bin nicht für den Ausbau der Windenergie zuständig, das ist Sache des Kollegen Habeck“, sagte Wissing dem Fernsehsender „Welt“. Diese Äußerung erfolgte als Reaktion auf Vorwürfe des Bundesverbandes Windenergie, dass das Verkehrsministerium durch zögerliche Genehmigungen von Schwerlasttransporten den Ausbau von Windkraftanlagen regelrecht sabotiere.
Die Rolle der Straße im Energiesektor
Wissing betonte jedoch die Bedeutung der Straße für den Energiesektor und insbesondere für die Windenergie. „Aber man kann an dem Beispiel der Windenergie sehen, wie sehr die Straße gebraucht wird, um etwa die Klimaneutralität im Energiesektor voranzubringen“, sagte der Bundesverkehrsminister.
Verbesserung der Genehmigungsverfahren
Mit Blick auf die kritisierten Genehmigungsverfahren für Schwerlasttransporte stellte Wissing klar: „Jetzt sieht man an diesem Beispiel, die Genehmigung von Schwerlasttransporten kann immer nur dann erfolgen, wenn die Straßen in einem Zustand sind, dass sie solch schwere Lasten tragen können.“ Er betonte jedoch das Bestreben des Ministeriums, Genehmigungsverfahren zu beschleunigen und Bürokratielasten abzubauen: „Und wir sind da in guten Gesprächen, um überall dort, wo wir Bürokratielasten abbauen können, diese auch abzubauen, damit Genehmigungen schneller erteilt werden können.“
