Linksfraktionschef Dietmar Bartsch betont nach Amtsaufgabe seiner Kollegin Amira Mohamed Ali die Bedeutung der Geschlossenheit der Fraktion und deren Rolle als soziale Opposition.
Bartsch ruft zur Geschlossenheit auf
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Inmitten von parteiinternen Unruhen hat Linksfraktionschef Dietmar Bartsch seine Fraktion zur Geschlossenheit aufgerufen. „Wir werden die Aufgabe, die uns die Wähler zugewiesen haben, die soziale Opposition zu sein, in großer Entschlossenheit wahrnehmen, wie wir das als Bundestagsfraktion auch bisher getan haben“, sagte er der „Rheinischen Post“ und dem „General-Anzeiger“.
Hintergrund: Amtsaufgabe von Mohamed Ali
Hintergrund der Äußerung ist die Entscheidung seiner Kollegin an der Fraktionsspitze, Amira Mohamed Ali, ihr Amt im September abzugeben. „Dieser Schritt war für mich nicht überraschend“, so Bartsch. Mohamed Ali hatte angekündigt, bei der kommenden Vorstandswahl nicht mehr für den Fraktionsvorsitz der Linken im Bundestag zu kandidieren und begründete dies mit dem Umgang ihrer Partei mit Sahra Wagenknecht.
Mohamed Ali kritisiert Umgang mit Wagenknecht
„Den letzten Ausschlag für meine Entscheidung hat der einstimmige Beschluss des Parteivorstandes vom 10. Juni 2023 gegeben“, sagte Mohamed Ali. Dieser Beschluss, dass Sahra Wagenknecht in der Linken keine Zukunft mehr habe und ihr Mandat niederlegen solle, verdeutliche den Wunsch und das Ziel, einen Teil der Mitgliedschaft aus der Partei zu drängen. Dies sei der Teil, der deutliche Kritik am Kurs der Parteiführung äußere. „Dies entspricht nicht meinem Verständnis von Pluralität und Solidarität“, so die scheidende Linksfraktionschefin abschließend.
