(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Manfred Weber: Einigung über Asylreform bis Jahresende möglich.
Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, ist zuversichtlich, dass es noch in der spanischen Ratspräsidentschaft eine Einigung über die europäische Asylreform geben kann. Er sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, dass die Verweigerungshaltung von Ungarn und Polen den Zusammenhalt unter den Mitgliedstaaten eher gestärkt habe. Weber forderte die Grünen auf, den von den EU-Innenministern ausgehandelten Kompromiss mitzutragen, da sie sich nicht als Europapartei bezeichnen könnten, wenn sie in einer so zentralen Frage wie der Migration abweichen würden. Er warnte davor, dass die Grünen den Populisten nur Munition geben würden, wenn sie sich besserwisserisch verhalten und Oppositionsgehabe an den Tag legen würden.
Kontrolle an der EU-Außengrenze als Schlüssel zur Lösung des Problems
Weber betonte, dass die Kontrolle an der EU-Außengrenze von zentraler Bedeutung sei. Es müsse schnell festgestellt werden, ob ein ankommender Migrant einen Bleibestatus bekommen könne. Die Asylzentren seien ein Schlüssel zur Lösung des Problems, zusammen mit den Partnerschaften, die mit Herkunftsländern geschlossen werden, um abgelehnte Asylbewerber schnell zurückzuführen zu können. Es ist wichtig, dass diese Maßnahmen umgesetzt werden, um die Migrationsfrage effektiv anzugehen.
Optimismus für eine Einigung
Weber äußerte seinen Optimismus, dass es noch in diesem Jahr zu einer Einigung über die europäische Asylreform kommen könne. Er betonte die Bedeutung des Zusammenhalts der Mitgliedstaaten und forderte die Grünen auf, den Kompromiss mitzutragen. Die Kontrolle an der EU-Außengrenze und die Zusammenarbeit mit den Herkunftsländern seien entscheidend für die Lösung des Problems. Es bleibt abzuwarten, ob sich die Mitgliedstaaten auf eine gemeinsame Position einigen können und die Asylreform vorantreiben werden.
