(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Merz: Regierungskoalition wird Heizungsgesetz ändern.
CDU-Chef Friedrich Merz geht davon aus, dass die Regierungskoalition das sogenannte Heizungsgesetz noch einmal ändern wird. „Ich bin fast geneigt, Ihnen eine Wette anzubieten, dass die Koalition im Verlauf des Sommers entdecken wird, welche Fehler und welche handwerklichen Fehler in diesem Gesetz noch vorhanden sind“, sagte er den Sendern RTL und ntv. Er ist der Meinung, dass das ganze Gesetz sogar noch einmal neu geschrieben werden müsste. Merz kritisierte auch das generelle Binnenklima innerhalb der Ampel-Koalition und sagte, dass sie zu viel streiten würden.
Merz: Olaf Scholz führt die Regierung nicht
Merz fügte hinzu, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) diese Regierung nicht führe. Er verglich die Führung der Bundesregierung mit einem mittelständischen Betrieb und sagte, dass mancher den Eindruck habe, dass sie pleite wären, wenn er seinen Bäckerladen genauso führen würde. Merz zeigte sich zufrieden mit der Oppositionsarbeit seiner Partei und betonte, dass andere Parteien froh wären, wenn sie auch nur annähernd so gute Umfragewerte hätten wie die CDU.
Merz: CDU wird hart arbeiten und an Themen arbeiten
Merz betonte, dass die CDU hart arbeiten werde und konsequent an den Themen arbeiten werde. Er verwies darauf, dass in anderen Ländern Europas christdemokratische Parteien nach Wahlniederlagen zerbrochen seien. Die CDU werde jedoch nicht in einen Jargon verfallen wie andere politische Wettbewerber, sondern ihre Alternativen herausarbeiten.
