(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Zweifel an dauerhafter Stationierung der Bundeswehr in Litauen .
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), äußerte Zweifel an der Ankündigung von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), eine 4.000-köpfige Bundeswehr-Brigade dauerhaft in Litauen zu stationieren. Strack-Zimmermann betonte, dass es wichtig sei, die Nato an der Ostgrenze in Litauen zu stärken, jedoch dürfe man sich vom anstehenden Nato-Gipfel nicht zu “erhöhten Versprechungen verleiten lassen”.
Prüfung der Bedingungen für Stationierung notwendig
In Litauen sei das Interesse an einer voll ausgestatteten Brigade zwar groß, jedoch müsse man nur Versprechen machen, die man auch halten könne. Eine Brigade dort aufzustellen, bedürfe zumindest “einer genauen Prüfung”, so die FDP-Politikerin. Es gehe ja nicht nur darum, 4.000 Soldaten dorthin zu schicken, sondern auch “deren Familien einen Alltag zu ermöglichen”. Dazu gehöre zum Beispiel die Frage, ob es in Litauen in Zukunft deutsche Schulen und Kindergärten gebe.
Änderung des Gesetzes notwendig
Zudem müsse das Gesetz geändert werden, denn bisher seien Soldaten, die nach Litauen verlegt werden, freiwillig dort, so Strack-Zimmermann. Deutschland will laut Pistorius eine 4.000 Soldaten starke Kampftruppe dauerhaft in Litauen stationieren, um die Ostflanke der Nato zu stärken. Dies soll unter zwei Bedingungen erfolgen: dem Aufbau der notwendigen Infrastruktur durch Litauen sowie dem Einverständnis des Nato-Oberbefehlshabers für Europa, was jedoch als Formsache gilt.
Zweifel an Umsetzbarkeit des Vorhabens
An dem Vorhaben hatte bereits der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, André Wüstner, Zweifel geäußert. Die Zweifel von Strack-Zimmermann unterstreichen, dass die Umsetzung des Vorhabens nicht einfach ist. Es bedarf einer genauen Prüfung und der Erfüllung bestimmter Bedingungen, um eine dauerhafte Stationierung der Bundeswehr in Litauen zu realisieren.
