(mit Material von dts) Bundeswehr beschleunigt Munitionsankauf wegen verschärfter Sicherheitslage
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kündigte an, dass die Bundeswehr schneller mehr Munition einkaufen will, um der verschärften Sicherheitslage nach dem Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine entgegenzuwirken. Dem Haushaltsausschuss des Bundestags sollen neun Verträge vorgelegt werden, um den beschleunigten Ankauf von Artillerie- und Panzermunition zu ermöglichen, berichtet der „Spiegel“.
Mehr Munition aus bestehenden Rahmenverträgen
Um dies zu erreichen, sollen aus bestehenden Rahmenverträgen mit der Industrie mehr Munition abgerufen werden als bisher geplant. Rheinmetall und Diehl sollen beispielsweise in den kommenden Jahren mehr Artilleriemunition liefern. Daneben sind auch neue Rahmenverträge geplant. Das Vorziehen der Beschaffung sei laut den Papieren, über die der „Spiegel“ berichtet, „der geänderten Sicherheitslage geschuldet“ und diene „dem beschleunigten Aufwuchs eigener Bestände der Bundeswehr“.
Bundeswehrdepots für Artilleriemunition sind leer
Die Papiere, über die der „Spiegel“ berichtet, zeigen erstmals detailliert auf, wie leer die Bundeswehrdepots für Artilleriemunition tatsächlich sind. So beträgt „der aktuelle Bestand an Sprenggeschossen im Kaliber 155mm rund 20.000 Stück“. Bis 2031 müsse die Bundeswehr jedoch einen Bestand von rund 230.000 Geschossen aufbauen. Wegen des Fehlens von gut 190.000 Schuss sei der beschleunigte Ankauf von 155er-Geschossen „zwingend erforderlich“, heißt es.
Bundeswehr muss Bestand an Artilleriemunition erhöhen
Die Vorgaben der Nato sehen vor, dass die Bundeswehr bis 2031 ausreichend Artilleriemunition vorhalten muss, um 30 Tage in einem intensiven Gefecht bestehen zu können. Bisher hatte das Ministerium sich geweigert, genaue Zahlen über die Munitionsbestände und den Bedarf der Bundeswehr zu nennen.
Versorgungsklausel für Krisen- oder Kriegsfall
Die geplanten Munitionsverträge enthalten zudem erstmals eine sogenannte Versorgungsklausel für den Krisen- oder Kriegsfall. Dadurch will die Bundeswehr die eigene Versorgung mit Rüstungsgütern sicherstellen, wenn „die territoriale Sicherheit oder Bündnisverpflichtung“ Deutschlands gefährdet sei. Für diesen Fall wird die Industrie in den Verträgen verpflichtet, die eigene Produktion so weit es geht zu beschleunigen. Als Beispiel wird in dem Vertrag genannt, dass die entsprechenden Fabriken im Fall einer Krise 24 Stunden am Tag laufen sollen, so der „Spiegel“.
