(mit Material von dts) Bundesverteidigungsminister weist Prognosen zur Erfüllung des Nato-Ziels zurück
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Prognosen zurückgewiesen, die besagen, dass Deutschland seine Verpflichtung gegenüber der Nato, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung zu investieren, auch in den kommenden Jahren nicht erfüllen werde. Der SPD-Politiker betonte, dass er die genannten Prognosen nicht kenne und sie falsch seien. Pistorius ist überzeugt davon, dass Deutschland das Zwei-Prozent-Ziel erreichen werde, wie es bei der Errichtung des Sondervermögens in Höhe von 100 Milliarden beschlossen und gesetzlich geregelt wurde.
Zwei-Prozent-Ziel im Durchschnitt der nächsten Jahre erreichen
Pistorius machte dabei klar, dass es darum gehe, „das Zwei-Prozent-Ziel im Durchschnitt der nächsten Jahre zu erreichen“. Das bedeutet, dass die Verteidigungsausgaben in den kommenden Jahren entsprechend erhöht werden müssen, um das Ziel zu erreichen. Zusätzlich werde man das Sondervermögen in die Berechnung mit einbeziehen. „Die zwei Prozent setzen sich also aus dem jährlichen Verteidigungsetat und den jeweiligen Ausgaben aus dem Sondervermögen zusammen.“
Studie: Deutschland wird Ziel nicht dauerhaft erreichen
Eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) vom Dezember 2022 kommt jedoch zu einem anderen Ergebnis. Die Zwei-Prozent-Quote werde auch unter Einbeziehung des Sondervermögens nicht dauerhaft erreicht werden können, so das Fazit der Studie. Laut IW werde das Ziel voraussichtlich nur in den Jahren 2024 und 2025 erreicht werden.
Verteidigungsausgaben lagen 2022 bei knapp 1,5 Prozent
Aktuell liegen die Verteidigungsausgaben bei knapp 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Es bleibt abzuwarten, ob Deutschland in Zukunft in der Lage sein wird, das Ziel der Nato zu erreichen und somit seine Verpflichtung gegenüber dem Bündnis zu erfüllen.
