(mit Material von dts) Bundestag unzureichend informiert während Afghanistan-Einsatz
Während des Afghanistan-Einsatzes wurden die verschiedenen Bundesregierungen nach derzeitigen Erkenntnissen der Afghanistan-Enquetekommission des Bundestags nur unzureichend mit Informationen versorgt. Der Kommissionsvorsitzende Michael Müller (SPD) sagte dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Freitagsausgabe), dass den Abgeordneten vor den Mandatsverlängerungen Informationen aus einzelnen Ressorts vorlagen. Allerdings hätten die Bundesregierungen dem Bundestag während des Einsatzes kein vernetztes Lagebild geliefert. Der vernetzte Ansatz habe nur unzureichend funktioniert und wurde hier in Berlin nicht gelebt und nicht vor Ort.
Fehlende Koordinierung und Silo-Denken
Die SPD-Obfrau in der Kommission, Derya Türk-Nachbaur, bemängelte ebenfalls eine fehlende Koordinierung von Tag eins an. Obwohl es einen Austausch zwischen den beteiligten Ministerien gegeben habe, habe insgesamt ein “Silo-Denken” geherrscht. Deutschland sei nicht ausreichend vorbereitet in den Einsatz gegangen und habe dann die große Abhängigkeit von den USA ohne eine eigene deutsche Strategie gespürt.
Vertrauen verspielt und Kardinalfehler
Laut Müller sei Vertrauen bei der Bevölkerung verspielt worden. “Die Taliban nicht frühzeitig zu berücksichtigen, war ein Kardinalfehler.” Es habe außerdem an einer “Exit-Strategie” gefehlt, um die Strukturen, die während des Einsatzes aufgebaut wurden, zu erhalten. Müller erwartet eine deutliche Benennung von Fehlern im Zwischenbericht, der für das Ende dieses oder den Beginn des kommenden Jahres erwartet wird.
Enquetekommission soll Lehren ziehen
Die Enquetekommission soll Lehren aus dem deutschen Engagement in Afghanistan für die künftige Außen- und Sicherheitspolitik ziehen. Die Bestandsaufnahme will sie bis zur Sommerpause abschließen. Danach sollen Schlussfolgerungen gezogen werden. Die Vorlage eines Abschlussberichts ist für Sommer 2025 geplant. Insgesamt sei es nicht gelungen, das zu erreichen, was sich die Bundesregierungen vorgenommen hatten.
