Foto: Schloss Meseberg, über dts Nachrichtenagentur
Meseberg (dts Nachrichtenagentur) – Die Klausur des Bundeskabinetts auf Schloss Meseberg ist ohne größere Beschlüsse zu Ende gegangen. Das Treffen sei „informativ, instruktiv und auch sehr konstruktiv“ gewesen, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag zum Abschluss des zweitägigen Treffens.
Man sei sich einig, dass bei der Energiewende und beim Umbau der Industrie Tempo nötig sei. Darüber habe man sich ausgetauscht. Auch das Thema Künstliche Intelligenz habe eine Rolle gespielt. Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) beschwor nach der Klausur die Einheit der Ampel. Das Treffen habe noch einmal gezeigt, was für ein „Privileg“ es sei, in der Bundesregierung zu sein. Man sei dabei „aufeinander angewiesen“. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sprach unterdessen davon, dass man bei dem Treffen bei „informellen Gesprächen das eine oder andere geklärt“ habe. Weitreichende Beschlüsse galten schon vor der Klausur als eher unwahrscheinlich – diese könnten aber bei einem für Ende des Monats geplanten Koalitionsausschuss folgen.
Bei der ersten Kabinettsklausur des Jahres standen Themen wie die Energiewende sowie Digitalisierung auf der Tagesordnung. Bei weiteren aktuellen Streitpunkten der Ampelkoalition gab es dem Vernehmen nach ebenfalls viel Gesprächsbedarf. Dazu zählen etwa die Kindergrundsicherung, eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben, das geplante Verbrenner-Aus sowie ein Verbot von Öl- und Gasheizungen.
