Am Mittwoch (30. November) fand der achte bundesweite Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings statt. Auch die Polizeidirektion beteiligte sich und ging vom Teutoburger Wald bis zu den Ostfriesischen Insel gegen die Verfassenden strafbarer Posts im internet vor.
Drei der bundesweit 91 polizeilichen Maßnahmen, darunter auch Wohnungsdurchsuchungen, fanden innerhalb der Direktion, in Ostfriesland, statt. Dabei geht es um die Tatbestände der Volksverhetzung, Üble Nachrede und Verleumdung sowie das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Unter anderem teilte ein Facebooknutzer einen Bildbeitrag mit Politikern, welche um ein Hakenkreuz herum positioniert worden waren.
„Zunehmende Verrohung der Kommunikation“
Michael Maßmann, Präsident der Polizeidirektion Osnabrück, sagt zur Verfolgung von Straftaten im Netz und zur Rolle der Polizei: „Hasskriminalität im Netz ist ein sehr ernstzunehmendes Phänomen. Besonders in den sozialen Medien ist eine zunehmende Verrohung der Kommunikation zu beobachten und das gefährdet nicht nur die Meinungsfreiheit, sondern auch die freiheitlich demokratische Grundordnung in ihrer Gesamtheit.“ Man müsse das Entdeckungsrisiko und die Sichtbarkeit der Polizei im Netz deutlich erhöhen, so der Polizeichef weiter. „Ich kann mir den Ausbau von virtuellen Streifenfahrten im Netz sehr gut vorstellen. Denn: Das Internet ist nicht der Wilde Westen und auch kein rechtsfreier und polizeifreier Raum. Das müssen wir den Menschen jeden Tag sagen. Wichtig ist auch, dass Taten im Internet auch bei der Polizei angezeigt werden.“
Insgesamt registrierte die Polizeidirektion im letzten Jahr 67 Straftaten wegen Hasspostings – in 2019 waren es noch 45. Das Niveau des letzten Jahres dürfte auch in diesem Jahr wieder erreicht werden.
