Corona-Demo am 11. Dezember / Foto: Brockfeld
Ab sofort gilt bei allen Versammlungen in Osnabrück eine FFP2-Maskenpflicht. Die Maßnahme soll die Versammlungsteilnehmer und Unbeteiligte vor einer Infektion mit dem Coronavirus schützen.
Die Stadt Osnabrück ordnet eine FFP2-Maskenpflicht für alle Versammlungen, auch für die sogenannten „Montagsspaziergänger“, an. Sie hat dazu am Sonntag eine Allgemeinverfügung erlassen, die ab heute, Montag, 3. Januar, gilt. In der Verfügung legt die Stadt fest, dass bei allen Versammlungen in Osnabrück, auch bei denjenigen, die nicht ordnungsgemäß angemeldet worden sind, grundsätzlich eine FFP2-Maske zu tragen ist. Aufgenommen ist in der Allgemeinverfügung auch der Hinweis auf die ohnehin einzuhaltende Abstandspflicht.
Bußgelder drohen
Auf dieses Vorgehen haben sich die Stadt und Polizeidirektion verständigt. Bei Verstößen dagegen hat die Polizei eine klare Handhabe, Ordnungswidrigkeitenverfahren einzuleiten und Bußgelder zu veranlassen.
Teilnehmende vor Infektion schützen
Erster Stadtrat Wolfgang Beckermann sagt, dass nun auch für nicht angezeigte Versammlungen dieselben Auflagen gelten würden wie für jede ordnungsgemäß angezeigte Versammlung. „Wir respektieren selbstverständlich das hohe Gut der Versammlungsfreiheit, müssen aber die Anforderungen der Pandemie im Blick behalten, um die Teilnehmer angemeldeter und nicht-angemeldeter Veranstaltungen vor einer Ansteckung möglichst ebenso zu schützen wie Unbeteiligte.“ Beckermann appelliert an alle Teilnehmenden solcher Veranstaltungen, sich ab sofort an die Vorgaben der Allgemeinverfügung zu halten. „Sie gefährden sonst ihre Gesundheit und die ihrer Mitmenschen.“
