v.l. Frank Henning und Stephan Weil genießen ein Eis in der Osnabrücker Innenstadt
Im Rahmen der Wahlkampfkampagne laden Oberbürgermeister-Kandidat Frank Henning (SPD) und Bundestagskandidat Manuel Gava (SPD) verschiedene Politikerinnen und Politiker in die Friedensstadt ein, um unter dem Motto „Auf ein Wort“ über aktuelle Themen zu diskutieren. In dieser Woche war der Niedersächsiche Ministerpräsident Stephan Weil zu Besuch.
Teil dieser Veranstaltungsreihe waren bereits der Innenminister Niedersachsens, Boris Pistorius und die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Niedersächsichen Landtag, Hanne Modder. Drei Tage vor der Osnabrücker Kommunalwahl, am 09. September 2021, lud OB-Kandidat Frank Henning nun den Ministerpräsidenten Niedersachsens und Vorsitzenden der SPD Niedersachsen in die Hasestadt ein.
Elevator Pitch – Manuel Gava und Frank Henning stellen sich vor
Die Kommunal- und Bundestagswahl stehen vor der Tür. Der OB-Kandidat Frank Henning und der Bundestagskandidat für Wahlkreis 39, darunter Stadt und Landkreis Osnabrück, Manuel Gava stellten sich und ihre politischen Ziele in einem sogenannten „Elevator Pitch“ kurz und knapp dem Publikum vor. „Was kann ich zu mir sagen? Ich bin ein sehr engagierter Mensch. Für mich ist die Kommunikation auf Augenhöhe mit den Wählerinnen und Wählern enorm wichtig. Ich möchte mich für die Arbeitnehmerinnen und -nehmer stark machen, mich für Betriebsräte einsetzen und einen Mindestlohn von zwölf Euro etablieren“, so Gava über seine Ziele. Auch OB-Kandidat Henning äußert sich zu der bevorstehenden Wahl: „Ich bin jetzt seit 25 Jahren im Rat und in dieser Zeit habe ich alles gesehen, was in dieser Stadt nicht läuft. Es passieren keine schnellen Entscheidungen mehr. Deshalb müssen wir schneller werden. Wir müssen besser werden.“
Aktuelle Forsa-Umfrageergebnisse erfreulich
„Ich bin wirklich erfreut über die aktuellen Umfrageergebnisse. Ich denke, dass das vor allem daran liegt, dass den Menschen klargeworden gibt, worum es in dieser Bundestagswahl wirklich geht“, meint Stephan Weil. Über die bevorstehende OB-Wahl kann er sagen: „Frank Henning soll als Oberbürgermeister die Reihe vollmachen nach Hans-Jürgen Fip und Boris Pistorius.“
Afghanistan: „Es geht unter die Haut“
Eines der angesprochenen Themen war die aktuelle Krise in Afghanistan. „Afghanistan ist das schlimmste Kapitel deutscher Außerpolitik in der gesamten Geschichte“, so Weil. „Mir ist es wirklich zuwider, wie herzlos die deutsche Politik in dieser Situation handelt. Es geht mir wirklich unter die Haut.“ Bezogen auf eine mögliche Flüchtlingsbewegung wünscht sich der Niedersächische Ministerpräsident ein vernünftiges Zuwanderungsrecht. „Es fehlt einfach die Lehre aus dem Jahr 2015. Wir dürfen nicht wieder die Kontrolle verlieren. In dieser Hinsicht können wir wirklich schlauer werden als wir es aktuell sind“, erklärt Weil. Eine Zuwanderung sei wichtig um dem drohenden Fachkräftemangel entgegenwirken zu können.
„Eine Pandemie der Ungeimpften“
In Deutschland haben insgesamt 68 Prozent der Gesamtbevölkerung eine Erstimpfung gegen das Coronavirus erhalten, 63 Prozent schon die Zweitdosis. „Wir bewegen uns auf die 70 Prozent zu, das ist einfach zu langsam“, äußert sich Weil. 90 Prozent der Menschen, die aktuell aufgrund einer Corona-Infektion im Krankenhaus liegen seien ungeimpft. „Es ist sehr wahrscheinlich, dass den Ungeimpften im Herbst ein weiterer Lockdown droht. Ein 2G-Modell wäre da auch denkbar. Wie der US-Präsident Joe Biden richtig gesagt hat: Wir befinden uns jetzt in einer Pandemie der Ungeimpften“, so Weil.
„Perspektive Innenstadt“
Das Land Niedersachsen stellt der Stadt Osnabrück 1,8 Millionen Euro zur Verfügung, um die Innenstadt nach der Corona-Pandemie neu zu gestalten. Unter dem Motto „Perspektive Innenstadt“ soll das Osnabrücker Zentrum wieder zu einer Hochburg der Kultur und Gastronomie werden. „In der Innenstadt muss wieder was los sein“, meint Frank Henning und verweist auf sein 100-Tage-Programm, in dem er sich ebenfalls der Gestaltung der Innenstadt widmen möchte.
Regional denken
„Wir müssen als Region denken. Stadt und Landkreis dürfen nicht mehr getrennt voneinander handeln. Probleme wie der fehlende ÖPNV im Landkreis müssen gemeinsam angegangen werden“, so Henning. Auch Bundestagskandidat Manuel Gava steht für eine regionale Zusammenarbeit. „Die Region Osnabrück ist wirklich spannend. Der Landkreis hat mit ganz anderen Problemen zu kämpfen als die Stadt. Daher soll der ganze Wahlkreis betreut werden.“
Klimaschutz als zentrales Ziel
„In unserer Zeit ist nicht nur der Klimaschutz als einzelnes Thema wichtig. Es geht vielmehr um die Verknüpfung von Wirtschaft und den Schutz unserer Umwelt“, erklärt Henning. In der heutigen Gesellschaft sei die Beachtung des Dreiklangs von Sozialpolitik, Arbeitspolitik und Klimapolitik das zentralste Anliegen eines Politikers.
Pflegeberufe stärken
Ein weiteres Anliegen in der Gesprächsrunde war die Arbeit in der Pflegebranche. Die Pflegekräfte arbeiten unter hohem Zeitdruck und haben nur wenige Minuten, um sich einem Patienten zu widmen. „Wir müssen die Arbeitsbedingungen verbessern. Der Beruf einer Pflegekraft muss attraktiver werden, vor allem weil wir auf sie angewiesen sind, wie man in der Corona-Pandemie sehen konnte. Wir müssen uns abwenden von der Fließband-Mentalität“, bemerkt Weil.
