„Wer wusste was“, fragt die UWG/UFO/bus-Gruppe in einer am Sonntag veröffentlichten Pressemitteilung zum mutmaßlichen Verlust von 14 Millionen Euro aus der klammen Stadtkasse. Angesichts der Versuche von SPD-Genossen den mit SPD-Parteibuch ausgestatteten Stadtkämmerer aus der Schusslinie zu nehmen, vermutet die unabhängige Gruppierung, dass einige Personen „mehr eingeweiht sein könnten“.
„Wurden im Zusammenhang mit dem Greensill-Finanzskandal aus Zinsgier sämtliche Risikoabwägungen und Vorsichtsmaßnahmen außer Acht gelassen, fragt sich die UFO/UWG/bus-Gruppe im Osnabrücker Rat. Es gibt keinen Zweifel an der Verantwortung des Finanzvorstands und letztlich des OB.
Welche Rolle spielten Vertreter von CDU und SPD?
Zu hinterfragen ist auch die Rolle der CDU/SPD – Vertreter in Finanz-und Verwaltungsausschuss“, so die aus der UWG, der ehemaligen BOB-Fraktion und zwei ehemaligen SPD-Ratsfrauen gebildeten Fraktion mit dem sperrigen Kürzel „UWG/UFO/bus“.
Zündet die SPD „Nebelkerzen“ um abzulenken?
„Wie konnte die Verwaltung hochriskante Finanztransaktionen in Millionenhöhe ohne Mitwirkung der Kontrollorgane tätigen, obwohl bereits vor Jahren Erfahrungen mit verlustreichen Finanztransaktionen bestanden“, erinnert UWG/UFO/bus an den Finanzskandal rund um die Kreditaufnahme in Schweizer Franken, der Osnabrück vor sechs Jahren bereits einmal erheblich belastete.
„Die Nebelkerzen, die insbesondere die SPD im Zusammenhang mit dem Verlust von 14 Millionen zündet, um ihren Finanzvorstand aus der Schusslinie zu nehmen und die Verantwortung in eine andere Richtung zu schieben, lässt vermuten, dass einige Personen mehr eingeweiht sein könnten“, heißt es weiter von der UFO/UWG/bus-Gruppe.
Wer verantwortete das Verzocken der Steuermillionen?
Das hochriskante Factoring-Geschäftsmodell von Greensill mit seiner unübersichtlichen Firmenstruktur hätte nach Ansicht der kleinen Ratsgruppierung zu mehr Vorsicht und Kontrolle führen müssen.
Darüber, so die Ansicht der Kommunalpolitiker, sei hinlänglich bekannt, dass überdimensionale Zinsversprechen oft in sich zusammengebrochen sind. Neben der Offenlegung der Verantwortung für das Versenken von Steuermillionen sind die Kontrollmechanismen des Rates zu schärfen, fordert die UFO/UWG/bus-Gruppe.
