„Niedersächsischer Weg in einen neuen Alltag mit Corona“ – Wie geht es in Osnabrück weiter?

Die seit März ergriffenen drastischen Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus zeigen langsam Wirkung. Die Zahl der Neuinfektionen ist stark zurückgegangen und die Reproduktionszahl konnte auf unter 1 gesenkt werden. Das Land Niedersachsen hat jetzt einen Fahrplan zur Lockerung der Einschränkungen vorgelegt. Wir haben alle wichtigen Änderungen für Sie zusammengefasst.

Die Niedersächsische Landesregierung hat gemeinsam mit Experten einen Stufenplan zur Lockerung der Corona-Maßnahmen erarbeitet. Der sogenannte „Niedersächsischer Weg in einen neuen Alltag mit Corona“ ist das deutschlandweit erste Gesamtkonzept dieser Art. Der Plan sieht fünf Stufen vor. Stufe 1 läuft bereits, sie umfasst einige Maßnahmen, die bereits mit der letzten Änderung der ‚Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus‘ umgesetzt worden sind, sowie die am letzten Mittwoch beschlossenen Lockerungen. Letztere, wie beispielsweise die vorsichtige Öffnung einiger Kultureinrichtungen, werden mit der aktuell laufenden Verordnungsänderung umgesetzt, sie treten zum 6. Mai in Kraft. Stufe 2 soll Mitte Mai realisiert werden, sofern die Neuinfektionszahlen und die Krankenhausbelegung weiter niedrig bleiben. Stufe 3 soll nach bisherigen Planungen kurz vor Pfingsten, also Ende Mai, umgesetzt werden. Die zeitliche Abfolge der weiteren Stufen wurde bewusst noch nicht festgelegt.

Wie geht es weiter?

Der Plan sieht verschiedene Maßnahmen für verschiedene Branchen vor. Hier finden Sie einen Überblick:

• Handel/Dienstleistungen: Ab dem 11. Mai sollen die Verkaufsflächenbeschränkungen im Einzelhandel aufgehoben werden. Personennahe Dienstleistungen mit ähnlichen Hygiene-Voraussetzungen wie Friseure (z.B. Kosmetik, Maniküre/ Pediküre, Massage) sollen ab dem 11. Mai ebenfalls wieder öffnen können. Ab dem 25. Mai sollen alle personennahen Dienstleistungen wieder erlaubt sein. Restriktionen wie Maskenpflicht und Abstandsregeln sollen weiterhin auf unbestimmte Zeit gelten.
• Tourismus: Ab dem 11. Mai soll die Beherbergung zu touristischen Zwecken in Ferienwohnungen/ -häusern, Campingplätzen, auf Booten und Wohnmobilstellplätzen wieder zugelassen werden. Ab dem 25. Mai sollen auch Hotels, Pensionen, Jugendherbergen etc. öffnen dürfen. Vorerst dürfen touristische Einrichtungen aber nur zu 50% ausgelastet werden, zusätzlich gelten eine 7 tägige Wiederbelegungsfrist und weitere Restriktionen.
• Gastronomie: Am 11. Mai sollen Restaurants, Gaststätten, Cafés und Biergärten wieder eröffnen dürfen. Auch die Gastronomie darf nur zu maximal 50% ausgelastet werden. Der Besuch von Bars, Kneipen, Discotheken und ähnlichem bleibt langfristig untersagt. Der Plan sieht keine Wiederaufnahme des Nachtlebens vor.
• Kitas: Ab dem 11. Mai soll die Notbetreuung in den Kitas ausgebaut werden, 40% der Kinder sollen wieder in die Kita können. Stufe 4 sieht einen schrittweisen Ausbau der Notbetreuung vor, im August soll der Regelbetrieb wieder aufgenommen werden.
• Schule/Hochschule: Ab dem 11. Mai soll Präsenzunterricht in neuer Form für die Schuljahrgänge 13, 12, 9/10, 4, und 3 stattfinden. Analoge Regelungen gelten bei den BBS. Ansonsten ist „Home Learning“ vorgesehen. Ab dem 25. Mai soll diese Regelung auf alle Jahrgänge ausgeweitet werden. Für die Erwachsenenbildung sollen die gleichen Regeln wie für die Schule gelten. Das Sommersemester der Hochschulen wird nur in digitaler Form stattfinden.
• Sport/ Freizeit: Bis zum 25. Mai bleiben alle Indoor-Sportanlagen geschlossen. Danach soll geprüft werden ob/wie Fitnessstudios und Co. wieder öffnen können. Ab dem 25. Mai sollen Freibäder unter bestimmten Bedingungen wieder öffnen dürfen, Hallenbäder sollen später folgen. Indoorspielplätze, Wellnesseinrichtungen und Saunen sollen erst in „Stufe 5“ wieder öffnen dürfen.
• Kultur: Ab dem 25. Mai sollen Outdoor-Freizeit- und Kultureinrichtungen wieder eröffnen. Indoor-Freizeit-/Kultureinrichtungen bleiben geschlossen, eine Öffnung mit Restriktionen ist erst für Stufe 5 vorgesehen.
• Demonstrationen: Demonstrationen sollen vorerst nur unter Erlaubnisvorbehalt möglich sein. In Stufe 4 und 5 sollen wieder Demonstrationen nach Versammlungsrecht stattfinden können. Großveranstaltungen, Schützenfeste und Co. bleiben untersagt, ab Stufe 4 sollen aber Veranstaltungen mit weniger als 1000 Teilnehmern sukzessiv zugelassen werden.
• Kontaktbeschränkungen: Die Zwei-Personen Regel bleibt bis zum 25. Mai bestehen, danach soll sie neu bewertet werden. Eine Aufhebung/Lockerung der Maskenpflicht beim Einkaufen und im ÖPNV ist nicht geplant.
• Gesundheit: Ab dem 6. Mai sollen wieder planbare Operationen vorgenommen werden. Die Rehakliniken können den Betrieb ab dem 11. Mai wieder aufnehmen.

Verlässliche Perspektive für die nächsten Wochen

„Der ‚Niedersächsische Weg in einen neuen Alltag mit Corona‘ soll“, so Ministerpräsident Stephan Weil, „den Menschen in unserem Land einigermaßen verlässliche Perspektiven für die nächsten Wochen geben. Nach all den Belastungen und Unsicherheiten haben die Bürgerinnen und Bürger einen Anspruch darauf, zu erfahren, wann welche weiteren Lockerungsmaßnahmen zu erwarten sind, wenn sich das Infektionsgeschehen weiterhin so moderat entwickelt wie bisher.“ Wirtschaftsminister Bernd Althusmann ergänzt: „Wir versuchen, den Menschen in Niedersachsen schrittweise wieder mehr Möglichkeiten zum sozialen Miteinander und zum wirtschaftlichen Handeln zu geben, ohne dabei eine gefährliche Erhöhung der Zahl der Neuinfektionen zu riskieren.“

Gute Nachrichten für die Wirtschaft

Für die Wirtschaft ist der Plan ein positives Signal, IHK-Hauptgeschäftsführer Marco Graf erklärt: „Es ist eine gute Nachricht, dass in Niedersachsen ab dem 11. Mai der Einzelhandel unabhängig von Flächen und Sortimenten wieder öffnen und die Gaststätten und Restaurants wieder Gäste empfangen dürfen. Diese Entscheidung beseitigt offenkundige Ungleichbehandlungen durch die bisherigen Regelungen. Sie bietet der Gastronomie und dem Tourismus auch die lange eingeforderte Perspektive, nachdem die Branche jetzt schon seit sieben Wochen besonders unter dem Shutdown leidet. Die Landesregierung hat gut daran getan, über die kurzfristigen ersten Lockerungen hinaus auch noch drei weiteren Stufen in Aussicht zu stellen, nach denen schrittweise immer mehr Normalität möglich wird. Allerdings fehlen hier die festen Öffnungstermine, auch die Kriterien für die weiteren Lockerungen bleiben unklar.“