„Fragt doch mal die Osnabrücker“, nicht selten hört man diese Aufforderung im Zusammenhang mit der umstrittenen Neumarktsperrung.
Wenige Monate vor der Kommunalwahl, die zu einer „1-Thema-Wahl“ zu verkommen droht, fordert die im Stadtrat als „1-Personen-Partei“ agierende „DMD“ eine gesonderte Abstimmung parallel zur Kommunalwahl am 11. September.
Es ist alles bereits ausformuliert, Oberbürgermeister Wolfgang Griesert muss eigentlich nur noch auf Seite vier der Anlage zur Vorlage des Ratsmitglieds Michael Florysiak (DMD) unterschreiben – aber vorher müsste diese Vorlage mit einer Mehrheit im Stadtrat verabschiedet werden. Doch ob dafür auch tatsächlich eine Mehrheit zu finden ist?
Parteien glauben jeweils an ihre Position im Streit um den Neumarkt
Bislang zeigten sich die beiden großen Lager, auf der einen Seite die CDU, auf der anderen die „Regenbogenkoalition“ unter Führung von SPD und Grünen, stets davon überzeugt mit ihrer jeweiligen Sicht zur Neumarktsperrung auch bei der Kommunalwahl punkten zu können.
Eine Herauslösung der Neumarkt-Frage aus der Wahl zum Kommunalparlament wäre vermutlich nicht im Interesse der jeweiligen Parteistrategen. Zu sehr wurde das Thema in den vergangenen Monaten zum Wahlkampfthema aufgebaut.
Diskussion im Stadtrat hat „abartige Formen“ angenommen
Der ehemalige Grüne Michael Florysiak begründet seinen Antrag damit, dass die Diskussionen im Rat der Stadt Osnabrück in Sachen Neumarkt inzwischen „abartige Formen“ angenommen habe. Und weiter: „Es vergeht keine Ratssitzung ohne Beschuldigungen, Pöbeleien und direkte Beleidigungen“. Der als Einzelkämpfer im Stadtrat agierende Unternehmensberater beklagt, dass der Streit sich zuspitze, obwohl der offene Wahlkampf hat noch nicht einmal begonnen habe.
Er, so Floryisiak, und seine neue Partei DMD, „wollen diese mittlerweile unwürdige politische Versammlung so nicht mehr mitmachen“ und „die Notbremse“ ziehen.
Daher, und damit der Streit nicht noch auf die Straße getragen wird, soll bei der nächsten Ratssitzung eine Bürgerbefragung beschlossen werden.
Wie soll die Frage lauten?
Eine mögliche Formulierung der Frage, die am 11. September allen Osnabrückern gestellt werden könnte, hat Florysiak schon ausformuliert:
Soll der Neumarkt ohne konkretes Konzept zur Umleitung des motorisierten Individualverkehrs und ohne Änderung des Busstreckennetzes der Stadtwerke Osnabrück zu einer vom motorisierten lndividualverkehr befreiten Verkehrszone umgewandelt werden?
Kosten der Befragung? Vermutlich 160.000 Euro
Die Kosten für die Bürgerbefragung kann Ratsmitglied Florysiak nur schwer abschätzen. Bei der Bürgerbefragung zur Westumgehung seien dafür 160.000 Euro kalkuliert worden.
Wir fragen unsere Leser: Bürgerbefragung JA oder NEIN?
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