Der Ausstieg von Andrea Nahles, nicht nur vom Parteivorsitz, sondern gleich aus der Politik ganz allgemein, war erst wenige Stunden bekannt, da meldeten sich auch die Osnabrücker Jusos zu Wort.
Die SPD-Parteijugend fordert in einer Pressemitteilung und einem bei Facebook verbreiteten Video, auch die Osnabrücker Sozialdemokraten vor Ort dazu auf, Konsequenzen aus dem Europawahlergebnis zu ziehen:
Die Jusos Osnabrück Stadt schließen sich der Forderung der SPD Osnabrück, aus der großen Koalition auszusteigen, an und fordern darüber hinaus grundsätzliche Veränderungen der Partei vor Ort und bundesweit.
SPD soll zurück zu „sozialdemokratischen Kernwerten“
„Spätestens seit dem desaströsen Wahlergebnis muss allen klar sein, dass ein ‘Weiter so’ außer Frage steht. Es reicht jedoch nicht nur, einmal im Parteivorstand zu rotieren. Personelle Veränderungen müssen vom Willen begleitet sein, sich inhaltlich wieder auf sozialdemokratische Kernwerte zu besinnen“, sagt David Olef, Vorsitzender der Jusos Osnabrück-Stadt.
Die SPD hat bei der vergangenen Europawahl ein historisch schlechtes Ergebnis geholt. So konnte unsere Partei auch in Osnabrück nur 17,7% der Wähler*innen überzeugen. Ihre Politik wurde mit einem Minus von 11,7% (Vergleich Europawahl 2014) abgewählt. „Besonders kritisch sehen wir die Ergebnisse bei den Jungwähler*innen: Gerade mal 8% der Unter-25-Jährigen machten ihr Kreuz bei der SPD”, mahnt Patrick Kunze, Vorstandsmitglied der Jusos Osnabrück, an.
Sabrina Rosemann, stellvertretende Juso-Vorsitzende, ergänzt dazu: „Unsere Partei muss sich fragen, wie sie junge Menschen wieder begeistern kann und welche Veränderungen es erfordert, um die Wähler*innen zu erreichen. Gerade bei jungen Menschen hat die große Koalition für unglaubliche Frustration gesorgt.”
„Artikel 13, Paragraph 219a und klar verfehlte Klimaziele sind nur einige Beispiele, wie die große Koalition inhaltliche Forderungen aushöhlt und gegen den Willen einer ganzen Generation umsetzt“, so Melora Felsch, Vorsitzende der Jusos Osnabrück.
SPD hat keinen modernen Wahlkampf geführt
„Der Parteivorstand hat eindrucksvoll gezeigt, wie moderner Wahlkampf nicht funktioniert. Junge Kandidat*innen wie Tiemo Wölken und Delara Burkhardt wurden auf keiner Ebene ausreichend unterstützt. Der Wahlkampf in den sozialen Medien blieb weit hinter seinen Möglichkeiten zurück und verpasste die Chance, mit jungen Menschen in den Dialog zu treten“, kritisiert Benno Bals, stellvertretender Juso-Vorsitzender.
„Wir brauchen junge Kandidierende in der SPD, die auf Augenhöhe kommunizieren können, und zeigen, wie moderne Politik funktioniert. Wir Jusos können und wollen uns zukünftig in einem inhaltsleeren Wahlkampf nicht mehr engagieren und fordern eine Öffnung der Strukturen auch für junge Menschen“, so Jan-Lasco Zobawa, stellvertretender Juso-Vorsitzender.
David Olef fordert deshalb eine umfassende Veränderung auch vor Ort: „Die SPD Osnabrück muss jetzt ihrer Kritik Taten folgen lassen. Das heißt, wir brauchen ein starkes Klimaschutzkonzept hier in der Stadt und eine Politik, die junge Menschen aktiv beteiligt und einbindet.“
“Die Jusos werden die SPD auf diesem Weg unterstützen. Jedoch werden wir auch weiterhin eine konsequente Erneuerung einfordern und uns nicht mit großen Worten zufrieden geben. Wir müssen unsere Politik immer wieder hinterfragen und auf den Prüfstand stellen“, kündigt Melora Felsch an.
