Sahra Wagenknecht und ihre Anhänger planen bei der Europawahl 2024 den Einzug ins EU-Parlament mit 20 Kandidaten. Die Entscheidungen über die Kandidatenliste und den Parteivorsitz werden auf dem Gründungsparteitag am 27. Januar in Berlin fallen, so Amira Mohamed Ali, Vorsitzende des Vereins „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW).
Planungen für die Europawahl
Nach Informationen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Samstagsausgabe) sollen alle Listenplätze für die Europawahl mit externen Kandidaten oder frischgebackenen Parteimitgliedern besetzt werden. Amira Mohamed Ali, die frühere Co-Chefin der Linksfraktion, erklärte, dass die Gruppe um Wagenknecht wohl im Bundestag bleiben will. „Ich konzentriere mich voll auf die Parteiarbeit und bleibe auch Abgeordnete des Bundestags“, sagte Mohamed Ali. Sie machte zudem deutlich, dass eine Doppelmitgliedschaft in EU-Parlament und Bundestag nicht möglich ist.
Offene Fragen vor dem Parteitag
Ob Sahra Wagenknecht selbst zur Europawahl antreten wird, ist noch unklar. Mohamed Ali gab an, dass die Entscheidung hierüber spätestens bis zum Parteitag fallen wird. Ähnlich offen ist die Frage nach dem Parteivorsitz, für den Mohamed Ali selbst im Gespräch sein könnte. „Wer den Parteivorsitz übernehme, werde auf dem Parteitag entschieden“, sagte sie.
Mögliche Kandidaturen bei Landtagswahlen
Ebenfalls noch offen ist, ob die zukünftige Wagenknecht-Partei bei den Landtagswahlen 2024 in Brandenburg, Sachsen und Thüringen antreten wird. Laut Mohamed Ali besteht Interesse, es müsste jedoch noch viel organisiert werden, von der Gründung von Landesverbänden bis zur Finanzierung des Wahlkampfs. Eine Entscheidung hierzu wird auf dem Gründungsparteitag jedoch noch nicht fallen.
Mitgliedergewinnung und politische Ausrichtung
In Bezug auf die Mitgliederakquise betonte die BSW-Chefin, dass der Prozess bereits im Gange sei und es großen Zulauf gebe. Die politische Ausrichtung der Wagenknecht-Partei wird laut Mohamed Ali eher links in der Sozialpolitik liegen. Bei gesellschaftspolitischen Themen wird jedoch eher ein konservativer Kurs verfolgt, wie Mohamed Ali verdeutlichte.
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