Warum sollte der Birkenweg in Osnabrück Eversburg auf voller Länge „verpollert“ werden? Parkverstöße scheiden als Begründung wohl aus. Auf Nachfrage unserer Redaktion machte die Stadtverwaltung eine Angabe zu den festgestellten Parkverstößen, die verwundert.
Gleich vorweg: Die Poller-Aktion und ihr mediales Echo, das auch weit über die Grenzen der Hasestadt für Verwunderung sorgte, wird wohl als teure Luftnummer enden.
Nachdem die ersten Poller für teures Geld aus der ansonsten klammen Stadtkasse auf den am Birkenweg „nicht benutzungspflichtigen“ Fahrradweg geschraubt worden sind, sollen sie nun wieder abgebaut werden.
Stadtbaurat bekam angeblich Schlafstörungen wegen Kritik von Bürgern
Im Stadtentwicklungsausschuss vollführte der verantwortliche Stadtbaurat Frank Otte am Donnerstagabend eine 180-Grad Wendung und erklärte, dass die Poller wieder abgebaut werden. Er selbst, so Otte, habe wegen der Reaktion der Anwohner und vieler Osnabrückerinnen und Osnabrücker „kaum schlafen können“, zitiert ihn die Regionalzeitung NOZ. Und überhaupt, so die Erklärung des umstrittenen Stadtbaurats weiter, sei die kostspielige Aktion, bei der am Ende 185 Metallpfähle hätten verbaut werden sollen, nur auf Druck einer anderen Gruppe von Anliegern durchgeführt worden.
Keine Parkverstöße oder keine Kontrollen durch die Stadt?
Interessant ist aber, was unsere Redaktion zwischenzeitlich recherchieren konnte: Nicht einen einzigen Parkverstoß, der die Polleraktion hätte rechtfertigen können, hat die Stadt Osnabrück in der Zufahrtsstraße zum Rubbenbruchsee im vergangenen Jahr festgestellt.
„Das liegt aber nicht daran, dass es solche nicht gegeben hätte“, so Stadtsprecher Dr. Sven Jürgensen gegenüber der HASEPOST. „Der Bereich Birkenweg liegt in einer Stadtrandlage und gehört somit nicht zu den regelmäßig kontrollierten Bereichen im Stadtgebiet. Kontrollen erfolgen anlassbezogen und aufgrund von Hinweisen und Beschwerden“.
Hat die Stadt womöglich nur Forderungen nach Pollern erhalten, aber keine Hinweise zu tatsächlichen Parkverstößen, die diese Aktion auch tatsächlich gerechtfertigt hätte? Oder wurde Hinweisen nach Parkverstößen nicht nachgegangen, weil am Rubbenbruchsee immer dann etwas los ist, wenn im Ordnungsamt schon der Feierabend eingeläutet wurde?
Wobei, die die Sache mit den Parkverstößen auch schwierig ist, denn egal ob mit oder ohne Poller, „das Parken am rechten Fahrbahnrand ist in dem Bereich grundsätzlich erlaubt“, so der Stadtsprecher abschließend.
Kommentar des Redakteurs
Was für ein Armutszeugnis für den Stadtbaurat. Statt sich bei den Kollegen vom Ordnungsdienst im Vorfeld danach zu erkundigen, ob es denn irgendeine Rechtfertigung für die von ihm behauptete Poller-Forderung einer Gruppe von Anliegern geben würde, gibt er einfach nach und greift in die eigentlich leere Stadtkasse und will 180 Poller auf einen faktisch noch vorhandenen, wenn auch nicht mehr benutzungspflichtigen, Fahrradweg schrauben lassen.
Gibt es die Belästigung der Anwohner durch Wildparker tatsächlich, was ich mir durchaus vorstellen kann, wäre es ein Leichtes am Wochenende oder an schönen Sommerabenden den Außendienst an den Rubbenbruchsee zu schicken. Oder waren die vor Ort und konnten überhaupt nichts feststellen? Denn das Parken am Fahrbahnrand ist ja nicht verboten und wäre auch mit den Pollern weiterhin legal geblieben.
Es bleiben zahlreiche Fragen offen, auch und vor allem die nach den Kosten. Was hätte die „Verpollerung“ am Ende gekostet (wir haben bei der Stadt nachgefragt, aber keine Antwort erhalten)? Und was wird es jetzt am Ende kosten, wenn die Poller wieder abgebaut werden?
Mir drängt sich der Verdacht auf, dass der städtische Baurat keine Hemmungen hat, wenn er irgendwo eine Chance sieht sich ein kleines Denkmal zu setzen, sei es noch so absurd. Wer fragt da schon nach Kosten und Nutzen, wenn es doch um seinen ganz persönlichen Kleinkrieg gegen den Bürger geht?
Ideologisch verbrämte Ratsmitglieder stehen ihm ja zur Seite, denn das richtige, weil grüne, Parteibuch hat er ja – das zählt in Osnabrück mehr als Kompetenz, Orientierung am Gemeinwohl und vor allem Sparsamkeit. Die Kassen der Gemeinde sind leer! Wie kann man da auf die Idee kommen einen kompletten Straßenzug zu „verpollern“, ohne dass auch nur ein einziger Parkverstoß aktenkundig ist?
