Die Union im Bundestag verlangt eine Überprüfung der Ausgaben für die berufliche Weiterbildung von Arbeitslosen. Hintergrund ist ein Anstieg der Kosten um 113 Prozent innerhalb eines Jahres. Marc Biadacz (CDU) kritisiert die Entwicklung und fordert eine Neuausrichtung der Förderinstrumente.
Kostenanstieg um 113 Prozent
Die Ausgaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) für die berufliche Weiterbildung von Arbeitslosen sind stark gestiegen. Im Jahr 2023 lagen sie bei 1,9 Milliarden Euro, in diesem Jahr werden rund 4,2 Milliarden Euro erwartet. Das entspricht einem Plus von 113 Prozent. Die Gesamtausgaben für Arbeitslose stiegen im selben Zeitraum um 36 Prozent.
"Wir müssen den Kosten entgegensteuern, indem wir alle bisherigen Instrumente auf den Prüfstand stellen", erklärte Marc Biadacz (CDU), arbeits- und sozialpolitischer Sprecher der Unionsfraktion, gegenüber der Zeitung "Bild".
Forderung nach Neuausrichtung
Biadacz betonte, die zügige Vermittlung in Arbeit bleibe die zentrale Aufgabe der BA und der Jobcenter. "Das ist in der Koalition von CDU, CSU und SPD verabredet. Zentrale Aufgabe der Bundesagentur für Arbeit und der Jobcenter ist und bleibt die zügige Vermittlung in Arbeit." Die Union pocht darauf, dass die Koalitionsvereinbarung von CDU, CSU und SPD eingehalten wird.
Die Kritik der Union richtet sich gegen die stark gestiegenen Kosten für Weiterbildungsmaßnahmen. Eine Überprüfung der bisherigen Förderinstrumente soll klären, wie die Ausgabenentwicklung gebremst werden kann.