Der SPD-Vorstand will Mitte Dezember einen Personalvorschlag für den künftigen Parteivorsitz vorlegen. Juso-Chef Philipp Türmer lehnt das Verfahren ab und fordert, dass die Parteispitze keine Regierungsämter auf Bundesebene übernehmen soll. Besonders die mögliche Kandidatur von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig steht im Mittelpunkt der Debatte.
Vorstandsplan stößt auf Widerstand
Juso-Chef Philipp Türmer hat den Plan des SPD-Vorstands kritisiert, die künftige Parteiführung ohne breite Einbindung zu bestimmen. Dass allein die Parteispitze darüber entscheiden solle, wie die SPD künftig geführt werde, sei nicht sinnvoll, sagte Türmer dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Geschlossenheit könne es nur geben, wenn zuvor eine echte Einigung stattgefunden habe. Er begrüßte, dass Ex-Arbeitsminister Hubertus Heil mit seiner Kandidaturankündigung die Debatte aus dem Hinterzimmer geholt habe.
Forderung nach Ämtertrennung
Türmer forderte, die künftige SPD-Spitze solle keine Ministerämter in der Bundesregierung übernehmen. Diese Doppelrolle habe "überhaupt nicht funktioniert", erklärte er. Als Problem nannte er den aktuellen SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil, der als Minister unter Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in einen Interessenkonflikt gerate. Dies schränke die Positionierungsmöglichkeiten der Partei ein.
Für Regierungschefs in den Ländern gelte dies nicht. Als Ministerpräsident habe man eine andere Freiheit, sagte Türmer. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die als Favoritin für den Parteivorsitz gilt, habe einen Landtagswahlkampf mit einem Profil geführt, das sich viele in der SPD als Vorbild vorstellen könnten.
Schwesigs Rolle in der Debatte
Von Schwesigs Entscheidung zur Parteivorsitzfrage werde viel abhängen, betonte Türmer.