Die Regierungschefs der Länder haben beschlossen, dass Rheinland-Pfalz den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) um ein weiteres Jahr fortführt. Die Reihenfolge der Vorsitzländer bleibt unverändert. Ab Oktober 2027 übernimmt Schleswig-Holstein die Rolle.
Begründung und Reaktionen
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und aktuelle MPK-Vorsitzende Gordon Schnieder betonte: „Rheinland-Pfalz verfügt durch den laufenden Vorsitz über die notwendigen Strukturen und ist deshalb bereit, den Vorsitz um ein weiteres Jahr fortzuführen“. Er verwies zudem auf die enge und vertrauensvolle Abstimmung mit den anderen Bundesländern.
Niedersachsens Ministerpräsident und MPK-Co-Vorsitzender Olaf Lies (SPD) dankte Rheinland-Pfalz für die Verantwortungsübernahme. Dies zeige in einer unvorhergesehenen Situation, wie schnell und geschlossen der Länderkreis handeln könne. „Gerade jetzt, wo zwischen Bund und Ländern große Reformen anstehen, ist Kontinuität ein Wert an sich“, so Lies.
