Rausch schließt Neuwahlen in Sachsen-Anhalt nicht aus

Die AfD will Tobias Rausch am Dienstag zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt wählen lassen. Er schließt Neuwahlen nicht aus, falls die Regierungsbildung scheitert. Zudem äußert er sich zu möglichen Konsequenzen wie einer Parlamentsauflösung.

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Mögliche Konsequenzen bei fehlender Mehrheit

Sollte die AfD im ersten Wahlgang keine Mehrheit erhalten, sieht Rausch keine dauerhafte Regierungsfähigkeit. "Wenn wir im ersten Wahlgang keine Mehrheit haben, haben wir auch auf die Dauer der Periode keine Mehrheit – dann ist es vom Parlament nicht gewollt, dass wir regieren", sagte Rausch am Dienstag den Sendern RTL und ntv.

In diesem Fall würde die Partei Konsequenzen ziehen. "dass wir darüber nachdenken könnten, das Parlament aufzulösen, oder dass wir darüber nachdenken könnten, die Verantwortung an alle Parteien zu stellen, die der Meinung sind, dass wir nicht regieren sollen, weil sie mit uns nicht sprechen wollen".

Regierungsbildung und Stellvertreterwahl

Eine Regierungsbildung von bis zu 100 Tagen hält Rausch für unproblematisch, falls sich Ulrich Siegmund wie geplant erst im Dezember zur Wahl stellt. „Da sind wir theoretisch voll im Soll.“

Rausch zeigte sich zuversichtlich, mit den Stimmen des BSW gewählt zu werden. Das BSW hat jedoch angekündigt, den AfD-Kandidaten für den Stellvertreterposten, Hans-Thomas Tillschneider, nicht zu wählen. Rausch will dies abwarten. „Gegenwärtig sind wir zuversichtlich, dass sowohl ich als auch der Kollege Tillschneider gewählt werden“.