Die für den 5. August geplante, regulär mittwochs um 10 Uhr stattfindende Sitzung des Bundeskabinetts entfällt. Bundeskanzler Friedrich Merz befindet sich im Urlaub, ein Ersatztermin gilt als unwahrscheinlich.
Merz führt Amtsgeschäfte von Urlaubsort aus
Regierungssprecher Steffen Kornelius hatte bereits letzte Woche auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur gesagt, der Kanzler werde danach „ein paar freie Tage haben“ und „von dort aus die Amtsgeschäfte führen“. Wo genau „dort“ ist und wie lange der Urlaub dauert, sagte er nicht. Kornelius betonte jedoch, dass Merz jedenfalls nicht in Berlin sein werde und unterstrich, der Kanzler „stets im Dienst“ sei.
Für die Sommerpause wurde nach Kornelius’ Worten ein "Kabinettszeitplan" erstellt. Dabei deutete er an, dass auch Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) als Stellvertreter des Bundeskanzlers eine Sitzung leiten könne. Nächste Woche wird das demnach aber wohl nicht der Fall sein. Auch in den letzten Monaten kam Klingbeil bei Terminproblemen des Kanzlers nicht immer zum Zug. Stattdessen wurde die Kabinettssitzung dann vom traditionellen Mittwoch auf einen anderen Wochentag verlegt.