Grüne, SPD und Linke haben sich in einer abgestimmten Aktion von der Plattform X, vormals Twitter, zurückgezogen. Betroffen sind sowohl die offiziellen Partei-Accounts als auch zahlreiche Accounts führender Politiker, die vorerst deaktiviert werden sollen. Als Grund nennen die Parteien eine zunehmende Förderung von Desinformation durch X und verweisen auf die Bedeutung politischer Debatten, die Menschen erreichen und informieren sollen.
Abgestimmter Rückzug von X
Die Parteien Grüne, SPD und Linke haben ihren Rückzug von X in übereinstimmenden Mitteilungen auf der Plattform am Montag bekanntgegeben. Den Angaben zufolge betrifft der Schritt sowohl die offiziellen Accounts der Parteien als auch die privaten Accounts führender Politiker. In den Mitteilungen wird erklärt, dass X zunehmend Desinformation fördere und politische Debatten vom Austausch lebten, „der Menschen erreiche und informiere“ (Mitteilungen der Parteien auf X).
Kritik an Kurswechsel bei X unter Elon Musk
Der US-Milliardär Elon Musk hatte den Internetdienst Twitter im Oktober 2022 gekauft und später in X umbenannt. Schutzmechanismen gegen Desinformation wurden anschließend gezielt zurückgefahren, um nach eigenen Angaben die „freie Meinungsäußerung“ zu fördern. Dies und die Unterstützung von Musk für rechtspopulistische Bewegungen sowie sein Engagement für US-Präsident Donald Trump führten bereits seit längerem zu Überlegungen, X zu verlassen.
Deaktivierung statt Löschung und Empfehlung an Mitglieder
Von dem Rückzug betroffen sind die Partei-Accounts von Grünen, SPD und Linken sowie die Accounts der Bundestagsfraktionen und zahlreicher Politiker, darunter die Fraktions- und Parteivorsitzenden der Grünen. Die Accounts sollen jedoch nicht gelöscht, sondern vorerst deaktiviert werden. Die Parteien wollen auch ihren Mitgliedern und Parteigliederungen den Rückzug von X empfehlen, wobei es diesen freisteht, selbst zu entscheiden, ob sie auf X bleiben wollen. Für zukünftige Debatten im digitalen Raum sollen andere Plattformen wie der Internetdienst Bluesky genutzt werden.
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