Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) hat Berichte zurückgewiesen, wonach Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) den nächtlichen Koalitionsausschuss entnervt verlassen wollte. Die Verhandlungen seien zwar anspruchsvoll, aber in guter Atmosphäre verlaufen, sagte Frei. Vorwürfe gegen den Kanzler wies er zurück.
Verlauf und Atmosphäre der Verhandlungen
Unionsfraktionschef Thorsten Frei hat Spekulationen über eine Eskalation im Koalitionsausschuss zurückgewiesen. Laut einem Bericht der Zeitung "Bild" soll Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kurz vor Mitternacht drauf und dran gewesen sein, die Gespräche entnervt zu verlassen. Frei dementierte diese Darstellung gegenüber dem Nachrichtensender "Welt". Auch eine angebliche Äußerung Merz’ an Finanzminister Lars Klingbeil (SPD), er mache das so nicht mehr mit, bestätigte er nicht.
Frei beschrieb die nächtlichen Verhandlungen als langwierig und anspruchsvoll, aber in einer insgesamt guten Atmosphäre. "Nein, also wir hatten insgesamt eine gute Atmosphäre bei diesen Verhandlungen, die ja sehr lange gedauert haben. Und die waren auch sehr anspruchsvoll, das muss man sagen", erklärte er. Die Beteiligten hätten sich wiederholt in kleineren Runden getroffen, um Ergebnisse zu erzielen. Auf die Frage, ob Merz mit einem Verlassen des Treffens gedroht habe, antwortete Frei mit einem klaren "Nein.".
Herausforderungen und Vorwürfe
Die Finanzierung sei ein besonders schwieriger Punkt gewesen, räumte Frei ein. "Es ist anspruchsvoll in der Finanzierung gewesen. Das muss man eben ganz offensichtlich sagen." Er betonte jedoch, dass erfolgreiche Verhandlungen erfordern, die Grenzen der Verhandlungspartner zu berücksichtigen. Nur so ließen sich Ergebnisse erzielen, die am Ende akzeptiert würden.
Vorwürfe, wonach Merz das Verständnis für politisches Handwerk oder parlamentarische Verfahren fehle, wies Frei entschieden zurück. "Nein, also überhaupt gar nicht. Natürlich hat er das und alle anderen Beteiligten im Übrigen auch. Das sind zwei unterschiedliche Dinge." Die Kritik sei unbegründet, da alle Beteiligten die notwendigen Kompetenzen besäßen.