Das Oberlandesgericht Hamm hat einer Klage gegen Preiserhöhungen des Streamingdienstes DAZN stattgegeben. Betroffene Abonnenten könnten Teile ihrer Beiträge zurückerhalten. Das Urteil ist das erste seiner Art nach dem Verbraucherrechtedurchsetzungsgesetz von 2023 und noch nicht rechtskräftig.
Präzedenzfall für Verbraucherrechte
Das Oberlandesgericht Hamm hat in einem Grundsatzurteil die Preiserhöhungen des Sport-Streamingdienstes DAZN für unzulässig erklärt. Geklagt hatte der Bundesverband der Verbraucherzentralen stellvertretend für fast 9.000 Verbraucher. Es handelt sich laut Gericht um das erste stattgebende Abhilfegrundurteil nach dem 2023 eingeführten Verbraucherrechtedurchsetzungsgesetz (VDuG).
Die Richter folgten der Argumentation der Verbraucherschützer, dass die Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von DAZN, die einseitige Preisanpassungen ermöglichen sollte, "unwirksam" sei. Die Regelung wurde zudem als "unklar" und "unangemessen benachteiligend" für die Kunden bewertet.
Preissprünge bei Abonnements
Zwischen 2021 und 2022 hatte DAZN die Kosten für seine Abonnements deutlich erhöht. Die Monatsgebühren stiegen von 11,99 Euro zunächst auf 14,99 Euro und schließlich auf 29,99 Euro. Jahresabonnements verteuerten sich im gleichen Zeitraum von 119,99 Euro über 149,99 Euro auf 299,99 Euro.
Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. DAZN kann gegen die Entscheidung Revision beim Bundesgerichtshof einlegen.