Union und SPD wollen ihre Reformberatungen offenbar am 12. Mai in einem weiteren Koalitionsausschuss fortsetzen. Dabei sollen nach Informationen aus Koalitionskreisen sowohl die nächsten Vorhaben als auch die Wirkung bereits gefasster Beschlüsse im Mittelpunkt stehen. Im Fokus steht dem Vernehmen nach unter anderem der Tankrabatt, der zum 1. Mai für zwei Monate in Kraft treten soll.
Weitere Beratungen im Koalitionsausschuss geplant
Union und SPD wollen ihre Reformberatungen offenbar am 12. Mai in einem weiteren Koalitionsausschuss fortsetzen. Das berichtet die "Rheinische Post" (Freitagsausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise. Dabei soll es dem Vernehmen nach unter anderem um die nächsten Vorhaben und auch um die Wirkung der bisherigen Beschlüsse gehen.
Konkret geht es dabei etwa um den Tankrabatt, der zum 1. Mai für zwei Monate in Kraft treten soll. Nach Angaben aus Koalitionskreisen, auf die sich die „Rheinische Post“ beruft, soll in dem Treffen erörtert werden, welche Effekte die bisher beschlossenen Maßnahmen entfalten und welche weiteren Schritte notwendig sind.
Gespräche auch außerhalb des Koalitionsausschusses
Aus der Koalition wurde zudem darauf verwiesen, dass es auch abseits des Koalitionsausschusses Gespräche über die genaue Ausgestaltung der Reformen etwa bei Gesundheit und Pflege gebe. Diese Hinweise stammen ebenfalls aus Koalitionskreisen, wie die „Rheinische Post“ berichtet.
✨ mit KI bearbeitet