Nach einem historischen Treffen haben die Staatschefs der USA, Chinas und Russlands eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht. Darin kündigen sie eine Reform der Vereinten Nationen an und vereinbaren Maßnahmen zur Energieversorgung sowie zur nuklearen Sicherheit – trotz bestehender Sanktionen gegen Russland.
Reform der Vereinten Nationen und Energiepolitik
US-Präsident Donald Trump, Chinas Staatschef Xi Jinping und Russlands Präsident Wladimir Putin haben nach einem Dreiertreffen in einer gemeinsamen Erklärung ihre Absicht bekräftigt, die Vereinten Nationen zu reformieren. Ziel ist es, die Organisation in die Lage zu versetzen, “effektiver auf globale Herausforderungen reagieren” und ihre “grundlegende Mission zur Wahrung des internationalen Friedens und der Sicherheit” besser zu erfüllen.
Trotz internationaler Sanktionen gegen den Verkauf russischen Öls einigten sich die drei Länder darauf, die Produktion und Lieferung raffinierter Erdölprodukte "zum Wohle aller Nationen" zu erhöhen. Die Bedeutung stabiler Energieflüsse wurde dabei besonders hervorgehoben.
Anerkennung nationaler Souveränität und nukleare Sicherheit
Die Staatschefs erkannten den "Grundsatz der nationalen Zustimmung und die Achtung der Immunität staatlicher Amtsträger" an. Gleichzeitig forderten sie, dass der Internationale Strafgerichtshof und vergleichbare Institutionen ihre Zuständigkeit nicht "missbrauchen" dürfen.
In ihrer Erklärung betonten Trump, Xi und Putin zudem, dass ein Atomkrieg "Dialog über die Reduzierung nuklearer Risiken und die Verhinderung der nuklearen Verbreitung". Die drei Staaten kündigten an, in einen entsprechenden Dialog eintreten zu wollen.