SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sieht die Koalition aus Union und SPD nach dem jüngsten Koalitionsausschuss wieder gefestigt. Die Sitzung habe geholfen, den Arbeitsmodus der Regierung zu stabilisieren und zentrale Vorhaben voranzubringen, sagte er der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe).
„Wir haben wieder Tritt gefasst“
SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese bewertet die Lage der Koalition nach der Sitzung des Koalitionsausschusses positiv. „Wir haben wieder Tritt gefasst“, sagte Wiese der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe).
Er erläuterte, nun gelte es, in dem wiedergefundenen Arbeitsmodus zu bleiben und vor dem Sommer politisch abzuliefern. Die Sitzung des Koalitionsausschusses sei sehr wichtig gewesen, sagte der SPD-Politiker weiter.
Modernisierungsprojekte und Dialog mit Sozialpartnern
Nach den Worten von Wiese wurden in dem Treffen Zeitpläne für entscheidende Modernisierungsprojekte abgesteckt. Zudem sei ein Dialog mit den Sozialpartnern vereinbart worden, um eine breite Zustimmung zu den Reformen zu erwirken, erklärte Wiese.
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