Die SPD-Parteiführung will im Dezember einen Konvent abhalten, um die inhaltliche Ausrichtung der Partei zu diskutieren. Zuvor war ein Sonderparteitag gefordert, aber abgelehnt worden. Im Fokus stehen Themen wie die Bezahlbarkeit des Lebens.
Konvent statt Sonderparteitag
Das Präsidium und der Parteivorstand der SPD haben sich laut "Spiegel" und der ARD darauf verständigt, im Dezember einen Konvent auszurichten. Dieser soll als Reaktion auf das Abschneiden der Partei bei den Wahlen dienen und die inhaltliche Neuausrichtung in einem größeren Kreis ermöglichen.
Laut eines Beschlusspapiers, aus dem das ARD-Hauptstadtstudio berichtet, geht es dabei unter anderem um das Thema Bezahlbarkeit des Lebens.
Abgelehnt: Sonderparteitag mit Personalentscheidungen
In der Sitzung am Montag hatten einzelne Mitglieder des Parteivorstands zunächst einen Sonderparteitag gefordert, darunter Juso-Chef Philipp Türmer und die Bundestagsabgeordnete Annika Klose, berichtet der „Spiegel“. Doch dafür fand sich in der Runde keine Mehrheit.
Der Unterschied zwischen den beiden Formaten: Bei einem Sonderparteitag könnte auch über Personal abgestimmt werden, etwa über die beiden SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas. Ein Konvent dient hingegen ausschließlich der inhaltlichen Debatte.
Fokus auf inhaltliche Aufstellung
Im Dezember soll es dezidiert nicht um Personalfragen gehen. Stattdessen stehe im Mittelpunkt, wie sich die SPD inhaltlich in der Koalition und darüber hinaus aufstellen will, heißt es in der Parteiführung.
