Nach gewaltsamen Ausschreitungen bei Jugendprotesten in Frankfurt fordert die SPD eine konsequente Aufklärung. Innenpolitiker Sebastian Fiedler betont, die Täter müssten zur Rechenschaft gezogen werden. Die Vorfälle seien keine politischen Proteste, sondern schwere Straftaten.
Forderung nach umfassender Aufklärung
Nach den Ausschreitungen im Zusammenhang mit Jugendprotesten in Frankfurt am Main hat die SPD-Bundestagsfraktion eine konsequente Strafverfolgung gefordert. Der innenpolitische Sprecher Sebastian Fiedler erklärte gegenüber der "Rheinischen Post", "Die Arbeit der Polizei und der Justiz geht nun weiter". "Die Gewalttaten müssen möglichst gut ermittelt und die Straftäter zur Rechenschaft gezogen werden."
Besonders im Fokus stehe die Frage, welche Gruppen die Gewalt organisiert oder gezielt geschürt hätten. "Die Erkenntnisse müssen in die Vorbereitung künftiger Einsätze einfließen." Fiedler lehnte jedoch reflexartige Forderungen ab, da aktuell kein Anlass dafür bestehe.
Gewalt als schwere Straftaten eingestuft
Die Angriffe auf Polizisten sowie die Zerstörungen und Plünderungen in Frankfurt seien durch nichts zu rechtfertigen, betonte Fiedler. "Das sind keine politischen Proteste, sondern schwere Straftaten." Er kritisierte, dass gewaltbereite Gruppen die Proteste für ihre Zwecke missbraucht hätten.
Die SPD sieht in den Vorfällen keine politischen Proteste, sondern schwere Straftaten. Eine differenzierte Aufarbeitung der Ereignisse sei notwendig, um künftige Einsätze besser vorbereiten zu können.
