Nach den gewalttätigen Ausschreitungen in Frankreich intensivieren deutsche Sicherheitsbehörden ihre Vorbereitungen auf mögliche Nachahmer. Ein Sprecher des Innenministeriums betonte am Mittwoch, die Lage werde "aufmerksam".
Enger Austausch und Gefährdungsbewertungen
Die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern arbeiten eng zusammen, etwa im Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum (GETZ). "Da werden Gefährdungsbewertungen laufend vorgenommen und zwar auch in enger Abstimmung mit unseren Partnern, also zum Beispiel Frankreich und Italien."
Der Verfassungsschutz verstärkt zudem die Beobachtung "einschlägiger Internetseiten und Social-Media-Kanäle", wo möglicherweise Aufrufe zu gewaltsamen Protesten oder Ausschreitungen verbreitet werden.
Maßnahmen der Bundespolizei
Ein Sprecher des Innenministeriums sagte der dts Nachrichtenagentur, "Und wenn der Bedarf dann bestehen sollte, dann unterstützt die Bundespolizei wie üblich auch die Länderpolizei im Rahmen der Amtshilfe." Personen, die zur Teilnahme an Ausschreitungen nach Deutschland einreisen möchten, sollen zudem von der Bundespolizei direkt an der Grenze zurückgewiesen werden.
Hintergrund sind für den 31. Oktober angekündigte Proteste der Initiative "Gen Z steht auf" in mehreren Großstädten wie Berlin, Hamburg oder München. Es wird befürchtet, dass diese Demonstrationen wie in Frankreich eskalieren könnten.
