Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), übt scharfe Kritik am Zeitplan für die Neuwahl der SPD-Spitze. Sie bedauert den frühen Termin im Januar und lehnt es ab, sich vom Zeitdruck leiten zu lassen. Zudem äußert sie sich zu Konflikten mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und zur Wahl des nächsten Staatsoberhaupts.
Fokus auf Mecklenburg-Vorpommern
Manuela Schwesig (SPD) hat den Zeitplan für die Neuwahl der SPD-Spitze scharf kritisiert. Bei einer Veranstaltung des "Tagesspiegels" bedauerte sie den frühen Termin im Januar. "Ich bedauere es sehr, dass man sich dafür entschieden hat, den Parteitag so früh im Januar zu machen". Der daraus resultierende Zeitdruck beeinflusse ihre Prioritäten jedoch nicht.
Für Schwesig steht die Stabilität der Koalition in Mecklenburg-Vorpommern im Vordergrund. Sie betonte, ihr Fokus liege darauf, die Ziele umzusetzen, für die sie vor der Wahl angetreten sei. Ob sie selbst für den SPD-Vorsitz kandidieren werde, ließ sie offen.
Konflikt mit Bundeskanzler Merz
Ein scharfer Konflikt zwischen Schwesig und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wurde deutlich. Schwesig berichtete von einem Vorfall im Kanzleramt Ende September, bei dem Merz sie unsachlich behandelt habe. "Mich einfach beiseite zu nehmen und zu beschimpfen, das geht zu weit und da muss man dann auch ein Stoppschild setzen". "Ich glaube, viele Frauen kennen das, dass sie gerne von anderen mal so behandelt werden. Sie finde, dass keine Frau sich in unserem Land so behandeln lassen sollte."
Zuvor hatte Schwesig Merz bereits aufgefordert, sich selbstkritisch mit seiner geringen Zustimmung in Mecklenburg-Vorpommern auseinanderzusetzen. Fünf Prozent seien zu wenig, um nur auf andere zu zeigen, betonte sie.
Positionen zu Berlin und Staatsoberhaupt
Zu den Koalitionsverhandlungen in Berlin äußerte sich Schwesig zurückhaltend, aber mit klaren Erwartungen. Die Bekämpfung von Antisemitismus und Kriminalität müsse ernst genommen werden. Ihre Haltung gelte für alle SPD-geführten Länder.
Skeptisch zeigte sich Schwesig gegenüber den Vergesellschaftungsplänen in Berlin. "Ich habe da Fragezeichen". Für die Wahl des nächsten Staatsoberhaupts sprach sie sich für eine Frau aus. "Das ist an der Zeit." Auf die Frage nach Ilse Aigner (CSU) reagierte sie positiv. “Aber da, wo ich sie erlebt habe, fand ich sie gut, und ich schätze sie.” Das Vorschlagsrecht der Union betonte sie jedoch. “Das respektieren wir.”
