Die SPD-Energiepolitikerin Nina Scheer kritisiert Pläne der Bundesregierung zur langfristigen Sicherung der deutschen Raffinerien. Eine solche Strategie dürfe nicht zu einer verstetigten Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen führen, betont sie. Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat den Erarbeitungsprozess dafür gestartet.
Kritik an fossiler Ausrichtung
Scheer warnte in der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe) davor, dass eine Raffineriestrategie die Abhängigkeit von fossilen Ressourcen und deren Marktakteuren festigen könnte. "Es darf mit einer Raffinieriestrateige zu keiner verstetigten Abhängigkeit von fossilen Ressourcen und deren Marktakteuren kommen. Dies käme einer Begünstigung fossiler Amortisationsinteressen gleich".
Stattdessen fordert sie im Resilienzinteresse Deutschlands und Europas einen strategischen Fokus auf nachhaltige, regenerative Technologien und Substitutionsprozesse.
Verschiebung der Methanstrategie als Problem
Die Verschiebung der Methanstrategie widerspreche zudem der in der Bundesregierung verständigten Linie, so Scheer. "Auch die Verschiebung der Methanstrategie läuft dem benannten Resilienzinteresse zuwider und widerspricht zudem der in der Bundesregierung verständigten Linie".
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) startete an diesem Freitag den Prozess zur Erarbeitung der Raffineriestrategie, mit der die elf bestehenden Raffinerien in Deutschland langfristig gesichert werden sollen.
