Der Fraktionschef der Thüringer Linken, Christian Schaft, drängt die SPD zur Rückkehr an den Verhandlungstisch. Hintergrund ist ein Streit über Antisemitismus-Erklärungen, der die Gespräche mit Grünen und Linken in Berlin unterbrochen hat.
Klares Bekenntnis der Linken
Die Berliner Linke habe mit SPD und Grünen eine sehr klare Vereinbarung zum Kampf gegen Antisemitismus vereinbart, sagte Schaft der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). Zudem habe sich die Linksfraktion bei ihrer Konstituierung ausdrücklich zum Kampf gegen Antisemitismus, zum Schutz jüdischen Lebens und zum Existenzrecht Israels bekannt.
Forderung nach Fortsetzung der Gespräche
Schaft hofft, dass die Sondierungen von SPD und Grünen bald wieder aufgenommen werden. Die Menschen in Berlin warteten darauf, dass ihre drängenden Probleme gelöst werden, so der Thüringer Politiker. Eine Chance auf ein bezahlbares Leben und einen ernsthaften Kampf gegen Mietwucher werde es nur mit einer linksgeführten Koalition geben.
Grüne und SPD hatten am Dienstag nach der konstituierenden Sitzung der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus die Sondierungsgespräche mit der Partei über eine Regierungsbildung unterbrochen. Hintergrund ist ein Zwist über zwei verschiedene Erklärungen zum Kampf gegen Antisemitismus.
