Russland will offenbar in möglichen Friedensgesprächen über die künftige Sicherheitsarchitektur in Europa verhandeln. Die USA sollen Gesprächsbereitschaft signalisiert haben, während die EU solche Vereinbarungen erst nach einem Frieden in der Ukraine für sinnvoll hält. US-Unterhändler reisen nach Moskau weiter, und ein mögliches Gipfeltreffen zwischen Trump und Putin ist geplant.
Was steckt hinter dem Begriff Sicherheitsarchitektur?
Mit dem Begriff "Sicherheitsarchitektur" ist typischerweise die politische, militärische und institutionelle Ordnung gemeint, die die Sicherheit in Europa regeln soll. Dazu zählen Fragen wie die Stationierung von Truppen und Waffen, die Rolle von Nato und EU sowie Vereinbarungen zur Rüstungskontrolle – etwa bei Atomwaffen. Solche Strukturen bestimmen, wie Konflikte verhindert oder eingedämmt werden können.
USA und EU mit unterschiedlichen Positionen
Die USA sollen sich nach Angaben aus informierten Kreisen bereit gezeigt haben, über eine Neuordnung der europäischen Sicherheit zu sprechen. Aus EU-Kreisen heißt es dagegen, dass Vereinbarungen über die "Sicherheitsarchitektur" erst nach einem Frieden in der Ukraine getroffen werden sollten. Die unterschiedlichen Haltungen könnten die Verhandlungen erschweren.
US-Unterhändler Jack Kushner und Steve Witkoff reisten nach Gesprächen in Abu Dhabi weiter nach Moskau, um die Gespräche fortzusetzen. Auf dem Rückweg ist ein Zwischenstopp in Dublin möglich, wo derzeit europäische Staats- und Regierungschefs tagen. Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hält sich dort auf.
Mögliches Gipfeltreffen zwischen Trump und Putin
In der kommenden Woche könnten US-Präsident Donald Trump und Russlands Präsident Wladimir Putin beim APEC-Gipfel in Shenzhen (China) zusammentreffen. Ein solches Treffen würde die diplomatischen Bemühungen um eine Neuordnung der europäischen Sicherheit weiter vorantreiben.
