Demokraten könnten Repräsentantenhaus zurückerobern – Trump droht mit Wahlanfechtung.
Die Midterms 2026 in den USA stehen bevor, und aktuelle Umfragen deuten auf eine mögliche Niederlage der Republikaner hin. Sollten die Demokraten die Mehrheit im Repräsentantenhaus oder sogar im Senat zurückerobern, könnte dies die politische Landschaft in den USA deutlich verändern. Wie die Frankfurter Rundschau berichtet, droht US-Präsident Donald Trump in diesem Fall mit der Ablehnung des Wahlergebnisses – ähnlich wie nach der Präsidentschaftswahl 2020. Doch anders als bei Präsidentschaftswahlen gibt es bei Kongresswahlen keinen zentralen Zertifizierungsakt auf Bundesebene. Die Bestätigung der Ergebnisse obliegt vielmehr den Bundesstaaten, wobei lokale Wahlausschüsse und staatliche Wahlleitungen die Stimmen prüfen und beglaubigen. Der Gouverneur stellt anschließend die offiziellen Wahlzertifikate aus, die nach Washington gesendet werden. Dies macht eine bundesweite Blockade der Ergebnisse durch Trump oder den amtierenden Sprecher des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, verfassungsrechtlich kaum möglich.
Demokraten führen im Repräsentantenhaus klar
Die Tagesschau betont, dass die Demokraten besonders im Repräsentantenhaus gute Chancen haben, die Mehrheit zurückzugewinnen. Aktuelle Umfragen zeigen einen deutlichen Vorsprung der Demokraten von rund acht Prozentpunkten, was außerhalb der statistischen Fehlermarge liegt. Sollten sie erfolgreich sein, könnten sie Untersuchungsausschüsse einberufen und die Regierung stärker kontrollieren. Im Senat, wo die Mehrheit über wichtige Personalfragen wie Richterernennungen entscheidet, ist der Ausgang jedoch ungewisser. Hier kommt es auf besonders umkämpfte Bundesstaaten an.
Trump droht Wahlanfechtung trotz fehlender Grundlage
Die taz warnt indes vor möglichen Versuchen Trumps, das Wahlergebnis anzufechten oder das Vertrauen in den Wahlprozess zu untergraben. So habe das Justizministerium in Alaska versucht, das Ergebnis der Senatswahl präventiv nicht anzuerkennen, während in Kalifornien ein USB-Stick mit angeblichen Daten zu illegalen Wählern an Wahlbehörden gesendet wurde. Zudem gebe es Befürchtungen, dass Trump eine Notstandserklärung ausrufen oder Wahlbeamte ersetzen könnte, um die Vereidigung demokratischer Abgeordneter zu verzögern. Solche Schritte hätten jedoch keine rechtliche Grundlage, wie Wahlrechtsexperten betonen.
Drei Szenarien für die Midterm-Wahl möglich
Der Tagesspiegel skizziert drei mögliche Szenarien für den Ausgang der Midterms: ein klarer Sieg der Demokraten in beiden Kammern, eine gespaltene Entscheidung mit Demokraten im Repräsentantenhaus und Republikanern im Senat oder ein überraschender Sieg der Republikaner. Letzteres gilt jedoch als unwahrscheinlich, da die Umfragen seit Monaten einen Trend zugunsten der Demokraten zeigen.
Trumps Niederlage könnte Demokratie destabilisieren
Unabhängig vom Ergebnis bleibt die Frage, wie Trump mit einer möglichen Niederlage umgehen wird. Seine bisherige Rhetorik und Handlungen deuten darauf hin, dass er das Ergebnis nicht ohne Weiteres akzeptieren könnte. Dies wirft Fragen über die Stabilität der US-Demokratie auf, insbesondere vor dem Hintergrund der anhaltenden Polarisierung und der Versuche, Wahlprozesse zu beeinflussen.
