Kanzler setzt auf Freihandel und Sicherheitspartnerschaften in Asien
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat auf seiner Asienreise die Zusammenarbeit mit Japan und anderen Staaten der Region in den Bereichen Wirtschaft und Sicherheit gestärkt. In Singapur skizzierte er zu Beginn der Reise die Indopazifik-Strategie Deutschlands und betonte die Notwendigkeit neuer Allianzen für eine regelbasierte Weltordnung, wie die tagesschau berichtet. Merz sprach sich für ein Freihandelsabkommen der EU mit der Transpazifischen Partnerschaft (CPTPP) aus, um den freien und fairen Welthandel zu schützen. Die CPTPP umfasst zwölf Länder auf fünf Kontinenten, darunter Japan, Kanada und Australien, und vereint fast 600 Millionen Menschen. Langfristig strebe man ein Abkommen zwischen der EU und der ASEAN an, so Merz.
ASEAN als Gegenentwurf zu Handelsprotektionismus
Die ASEAN hat elf Mitgliedstaaten mit zusammen rund 700 Millionen Einwohnern. Der Kanzler betonte, dies sei ein bewusster Kontrapunkt zu aktuellen Einschränkungen des globalen Handels, etwa durch die USA unter Präsident Donald Trump. "Wir wollen eine internationale Handelsordnung, die auf friedlichen Beziehungen und fairen Regeln basiert", sagte Merz. Die Federführung für Handelsabkommen liegt jedoch bei der EU, nicht bei der Bundesregierung.
Merz plant Handelsallianz gegen Zölle und Zwang
In Tokio schlug Merz zudem die Gründung einer politischen Allianz für einen geregelten Welthandel vor, wie der Spiegel berichtet. Diese soll die Welthandelsorganisation WTO nicht ersetzen, aber Reformen vorantreiben und gemeinsam gegen unerlaubte Zölle oder wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen vorgehen. Merz betonte, dass Europa, die ASEAN-Länder sowie Japan und Südkorea gemeinsam den Vorsprung der USA bei Künstlicher Intelligenz aufholen könnten. Parallel zur politischen Agenda fand in Japan die Militärübung "Keen Sword" statt, an der sich erstmals 100 deutsche Sanitätskräfte beteiligten, wie das ZDF berichtet.
Militärübung simuliert China-Angriff auf Taiwan
Die Übung simulierte Szenarien wie einen möglichen Angriff Chinas auf Taiwan. Merz unterstrich die Bedeutung der Zusammenarbeit mit "like-minded Partnern", die gemeinsame Grundwerte und Interessen teilen. In Tokio wurden zudem mehrere Absichtserklärungen zur Zusammenarbeit in Hochtechnologie, Rohstoffen und Forschung unterzeichnet, die im Milliardenbereich liegen sollen. Merz reist mit einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation und wirbt für Investitionen in Deutschland und Europa, um die Abhängigkeit von China zu verringern.
