Die Berliner Linksfraktion will offenbar den Ausschluss der Abgeordneten Vanessa Emde beantragen. Ein entsprechender Antrag soll in der heutigen Sitzung eingebracht werden. Emde lehnt ein Ultimatum der Fraktionsführung ab, das eine Entschuldigung und das Löschen eines umstrittenen Instagram-Posts verlangt.
Ausschlussverfahren eingeleitet
Laut einem Bericht des Magazins *Politico* will die Berliner Linksfraktion die umstrittene Abgeordnete Vanessa Emde aus ihren Reihen ausschließen. Der Antrag auf Fraktionsausschluss soll demnach in der heutigen Sitzung offiziell gestellt werden. Eine Zweidrittelmehrheit ist für die Entscheidung erforderlich.
Die Abstimmung selbst soll jedoch erst in der folgenden Sitzung am 17. November 2026 stattfinden. Grund dafür ist eine Übergangsfrist von sieben Tagen, die nach der Antragstellung einzuhalten ist.
Emde lehnt Ultimatum ab
Die Fraktionsspitze hatte Emde dem Bericht zufolge ein Ultimatum gestellt: Sollte sie einen umstrittenen Instagram-Post löschen und sich für ihre Teilnahme an einer Demonstration gegen den eigenen Landesverband entschuldigen, würde der Ausschlussantrag zurückgezogen werden. Die Neuköllner Abgeordnete lehnte dies jedoch zuletzt ab.
Emde steht seit längerem in der Kritik, unter anderem wegen ihrer Haltung zu innerparteilichen Konflikten. Der Vorfall wirft Fragen über die Geschlossenheit der Berliner Linksfraktion auf.
Protest formiert sich
Gegen den geplanten Ausschluss regt sich Widerstand. Laut *Politico* arbeiten mehrere Parteigruppierungen an Solidaritätserklärungen für Emde. Auch Mitglieder des Parteivorstands der Linken sind daran beteiligt.
Der Parteivorstand wird sich am kommenden Samstag, den 14. November 2026, mit der Personalie befassen. Ob dies den Konflikt entschärfen kann, ist offen.