SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sieht die Regierungsparteien nach dem Koalitionsausschuss wieder auf einem gemeinsamen Kurs. Man habe gemeinsam und vertrauensvoll Wege zu dringenden Lösungen für das Land erarbeitet, erklärte er. Nun gelte es, den wiedergefundenen Arbeitsmodus zu halten und bis zur Sommerpause politisch zu liefern, so Wiese.
„Wir haben wieder Tritt gefasst“
SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sieht die Regierungsparteien nach dem Koalitionsausschuss wieder auf einem gemeinsamen Kurs. „Wir haben wieder Tritt gefasst“, sagte Wiese den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Nun gelte es, in dem wiedergefundenen Arbeitsmodus zu bleiben und vor dem Sommer politisch abzuliefern.
Reformpaket mit Arbeitgebern und Gewerkschaften geplant
Gemeinsam mit Arbeitgebern und Gewerkschaften wollen Union und SPD bis zur Sommerpause ein Reformpaket vereinbaren, das die Bereiche Steuer, Arbeitsmarkt, Rente und Bürokratieabbau umfasst. Man habe gemeinsam und vertrauensvoll Wege zu dringenden Lösungen für das Land erarbeitet, sagte Wiese zu den Verabredungen im Koalitionsausschuss den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Dialog mit Sozialpartnern vereinbart
Zeitpläne für entscheidende Modernisierungsprojekte seien abgesteckt worden. Zudem sei ein Dialog mit Sozialpartnern vereinbart worden, um eine breite Zustimmung zu den Reformen zu erwirken, fügte der SPD-Politiker hinzu.
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