Ex-Arbeitsminister Heil wirft sich als erster Bewerber ins Rennen um die Parteispitze.
Der Machtkampf um die Führung der SPD hat offiziell begonnen. Ex-Arbeitsminister Hubertus Heil hat als Erster seine Kandidatur für den Parteivorsitz beim Bundesparteitag Mitte Januar in Bremen angekündigt, wie das ARD-Hauptstadtstudio und t-online berichten. In einem Brief an die SPD-Landesverbände und den Parteivorstand betont Heil, er wolle sich mit ganzer Kraft dem Amt widmen und die Partei wieder sichtbarer machen. Die SPD brauche klare Konzepte und neue Ideen, um an Stärke zu gewinnen, heißt es darin. Zugleich kritisiert er indirekt den amtierenden Vorsitzenden Lars Klingbeil, der gleichzeitig Vizekanzler und Finanzminister ist. An der Spitze einer Volkspartei sei hoher Einsatz und volle Aufmerksamkeit nötig, schreibt Heil. Dies wird als Hinweis auf die Debatte gewertet, ob Parteivorsitz und Regierungsamt getrennt werden sollten. In der Vergangenheit waren diese Ämter in der SPD mal vereint, mal getrennt – etwa in der Ampelkoalition unter Olaf Scholz, als die Parteispitze keine Regierungsämter innehatte.
Heil will SPD mit Sozialreformen prägen
Heil, der als Dauer-Rivale Klingbeils gilt, war zuvor sieben Jahre lang für die SPD im Kabinett für Arbeit und Soziales zuständig. Seine Reformen, wie die Einführung des Bürgergelds, wurden sowohl gelobt als auch kritisiert. In seinem Schreiben betont er, die SPD sei die Partei der Zuversicht und der Arbeit. Er will ein neues Programm entwickeln, das Themen wie bezahlbares Leben, soziale Sicherheit und faire Arbeitsbedingungen in den Mittelpunkt stellt. Zudem setzt er auf eine starke Polizei und die Unterstützung der Ukraine.
SPD-Spitzenposten: Wer folgt auf Klingbeil
Bisher hat sich neben Heil noch niemand offiziell beworben. Spekulationen gibt es jedoch über mögliche Kandidatinnen wie die ehemalige Familienministerin Franziska Giffey oder die Brandenburger Forschungsministerin Manja Schüle. Klingbeil selbst hat eine weitere Kandidatur noch nicht ausgeschlossen. Bundesumweltminister Carsten Schneider und SPD-Fraktionschef Matthias Miersch sprachen sich indes für einen Verbleib Klingbeils an der Spitze aus, wie t-online berichtet. Schneider lobte Klingbeils Arbeit und betonte, er vertraue ihm. Miersch warnte die Partei vor der Erwartung, eine einzelne Person könne alles verändern.
SPD-Führungskrise entscheidet über Parteizukunft
Die Neuwahl der Parteiführung wird als entscheidend für die Zukunft der SPD angesehen. Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Parteivorsitzende und Arbeitsministerin Mitte Oktober steht die Partei vor der Frage, wer die Führung übernehmen und welchen Kurs sie einschlagen soll. Heil ist der erste, der sich offiziell ins Rennen wirft – weitere Bewerbungen werden erwartet.
