Außenstaatsministerin Serap Güler (CDU) ist am Montag zu einer mehrtägigen Reise nach Syrien aufgebrochen. Bei ihrem Besuch will sie nach Angaben des Auswärtigen Amts Gespräche mit Vertretern der syrischen Regierung, der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft führen. Ziele der Reise sind neben Damaskus auch weitere Landesteile einschließlich der stark zerstörten Metropole Aleppo.
Deutschland strebt engere Beziehungen zu Syrien an
Außenstaatsministerin Serap Güler (CDU) betonte vor ihrer Abreise die Bedeutung des Besuchs. „Auf dieser Reise wollen wir als Bundesregierung erstmals seit dem Sturz der Assad-Diktatur neben Damaskus auch weite Teile Syriens besuchen, darunter die Küstenstädte Tartus und Latakia sowie Syriens früheres Wirtschaftszentrum, das heute so stark zerstörte Aleppo“, sagte Güler laut Auswärtigem Amt. Es bestehe die Chance, dass ein neues Syrien entstehe, und Deutschland wolle die Beziehungen zu Syrien weiter vertiefen.
Deutschland habe ein großes Interesse an einem stabilen Syrien, „das in Frieden mit seinen Nachbarstaaten lebe und seinen Bürgern Sicherheit und Würde biete“, so Güler weiter nach Angaben des Auswärtigen Amts. Die syrische Regierung habe angekündigt, die Wirtschaft zu öffnen und Investitionen zu fördern. Güler sagte, dass der Wiederaufbau der syrischen Wirtschaft auch eine Chance für die deutsche Wirtschaft sei.
Forderung nach inklusivem Transitionsprozess
Entscheidend für die Stabilisierung und eine friedliche Zukunft des Landes sei ein „inklusiver Transitionsprozess“, fügte Güler laut Auswärtigem Amt hinzu. Dieser müsse die Rechte aller regionalen, gesellschaftlichen, religiösen und ethnischen Gruppen in Syrien berücksichtigen und ihnen gleichberechtigte politische Teilhabe eröffnen.
Dazu gehöre insbesondere auch das baldige Zusammentreten einer Nationalversammlung, welche die Anliegen aller Syrer, unabhängig von der Bevölkerungsgruppe, vertrete und als „Plattform für einen friedlichen und gleichberechtigten Dialog“ über die Zukunft Syriens dienen könne, so Güler.
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