Union und SPD haben sich nach Angaben aus Teilnehmerkreisen in ihrem Koalitionsausschuss auf ein umfangreiches Reformpaket verständigt. Vereinbart wurden dem Vernehmen nach Änderungen bei der Einkommenssteuer, am Arbeitsmarkt sowie Maßnahmen zum Bürokratieabbau. Die Details sollen am Donnerstag im Kanzleramt vorgestellt werden.
Koalitionsausschuss einigt sich auf Reformpaket
Die Spitzen von Union und SPD haben sich bei ihrem Koalitionsausschuss am Mittwoch nach Angaben aus Teilnehmerkreisen auf ein großes Reformpaket geeinigt. Dem Vernehmen nach umfasst die Einigung eine Reform der Einkommenssteuer, von Arbeitsmarktregelungen und Maßnahmen zum Bürokratieabbau.
Präsentation im Kanzlergarten angekündigt
Alle Details sollen am Donnerstag um 9 Uhr im Kanzleramt vorgestellt werden – und das an ungewöhnlichem Ort: im sogenannten „Kanzlergarten“. An der Pressekonferenz sollen wie üblich die vier Parteivorsitzenden Friedrich Merz (CDU), Markus Söder (CSU), sowie Lars Klingbeil und Bärbel Bas (beide SPD) teilnehmen.
